Warnung vor Kulturkämpfen
Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung,Sophie Koch,hat vor zunehmenden Kulturkämpfen in Deutschland gewarnt. „Es gibt Kulturkämpfe.Kämpfe über Fragen, bei denen ich dachte, die seien schon erledigt. Die werden vor allem von Rechtsaußen geführt“, sagte sie der „Rheinischen post“. Koch betonte: „Wenn wir den Kulturkampf nicht beenden, werden wir erleben, dass längst Erreichtes wieder rückgängig gemacht wird.“
Debatte um Regenbogenfahnen im Bundestag
Mit Blick auf die Diskussion über Regenbogenfahnen im Bundestag äußerte Koch Kritik an der Art der Debatte. „Was mich stört, ist, dass diese Debatte sehr unsachlich geführt wird und davon ablenkt, dass wir rechtliche Gleichstellung noch nicht erreicht haben.“ Sie verwies darauf, dass Aussagen wie die des Bundeskanzlers Friedrich Merz, der in der Debatte um die Regenbogenfahne sagte, der Bundestag sei kein Zirkuszelt, oder das Entfernen der Fahnen aus Abgeordnetenbüros auf Veranlassung der Bundestagspräsidentin eine Eskalation darstellten. „Das finde ich weder sachlich noch gut“, so Koch.
Zunahme von Feindseligkeiten
Koch beklagte eine massive Zunahme von Feindseligkeiten gegenüber Schwulen, Lesben, Trans-Personen und anderen queeren Menschen. „Ich habe das Gefühl, dass wir wieder grundlegender über die Existenz geschlechtlicher Vielfalt diskutieren, als es noch vor ein paar Jahren der Fall war“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Sie betonte, dass die Gesellschaft eingreifen müsse, wenn Menschen queeren Personen die Existenz absprechen: „Das geht gegen die Werte unserer Demokratie.“
Schutz queerer Menschen im Grundgesetz
Mit Blick auf die Feindseligkeiten erklärte Koch, die auch SPD-Landtagsabgeordnete in Dresden ist, ihr Ziel sei es, dass Artikel 3 des Grundgesetzes zum Diskriminierungsschutz auch die Rechte queerer Menschen schützt. Sie wies darauf hin, dass queere Menschen als eine von wenigen Opfergruppen des nationalsozialismus bis heute nicht in Artikel 3 geschützt seien. Koch betonte, dass angesichts der Entwicklungen in Ländern wie den USA oder Ungarn deutlich werde, wie schnell autoritäre Kräfte versuchen könnten, Rechte einzuschränken.
