Ankündigung von Modellversuchen für 24-Stunden-Pflege
Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung,Katrin Staffler (CSU),hat Modellversuche angekündigt,in denen rechtssichere Lösungen für die sogenannte 24-Stunden-Pflege erprobt werden sollen. Die Einhaltung von Arbeitszeiten bedeute eine erhebliche Rechtsunsicherheit für die Familien sowie für die Betreuungskräfte, erklärte Staffler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Ziel: Rechtssicherheit für Familien und Betreuungskräfte
Staffler betonte, dass Verstöße gegen Arbeitszeitregelungen schnell zu hohen Nachzahlungen führen könnten. Es sei notwendig, den betroffenen Familien Rechtssicherheit zu geben. Bereits jetzt werde an rechtssicheren Lösungen gearbeitet, die im Rahmen von Modellvorhaben in der Praxis erprobt werden sollen. Aktuell liefen dazu Gespräche. Ziel sei es, sowohl eine Überlastung der Betreuungspersonen als auch eine finanzielle Überforderung der Familien zu vermeiden.
situation der 24-Stunden-Pflege in Deutschland
Nach Angaben der Pflegebeauftragten gehen Schätzungen derzeit von etwa 300.000 Haushalten aus,in denen meist ausländische betreuungspersonen tätig sind. Vermutlich liege die tatsächliche Zahl noch deutlich höher. Staffler betonte, dass es sich hierbei nicht um ein Randproblem handele.
Kritik am österreichischen Modell
Das österreichische Modell, bei dem Pflegekräfte als Selbstständige eingestuft werden, um die Arbeitszeitproblematik zu umgehen, kritisierte staffler als nicht vereinbar mit dem europäischen Arbeitsrecht. Sie verwies darauf, dass letztlich ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis bestehe, da sich die Betreuungspersonen nach den Bedürfnissen der zu pflegenden Personen richten müssten.
