EU-Parlament fordert entschlossene Reaktion auf zolldrohungen der USA
das Europäische Parlament erhöht den Druck auf EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, auf die jüngsten Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump robuster zu reagieren als bisher.
Forderung nach sofortigen Gegenmaßnahmen
Bernd lange (SPD), Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, bezeichnete Trumps Brief als Unverschämtheit. Er forderte, dass die EU nun unverzüglich die bereits beschlossenen Gegenmaßnahmen in Kraft setzen solle. Diese Maßnahmen sehen Zölle auf US-Waren wie Motorräder, Jeans oder Erdnussbutter vor, die als Antwort auf die von den USA verhängten Stahlzölle beschlossen wurden. Aufgrund laufender Verhandlungen hatte die EU die Umsetzung dieser Maßnahmen bislang ausgesetzt.
Weitere Maßnahmen im Gespräch
Nach dem jüngsten Schreiben Trumps, in dem er der EU Zölle von 30 Prozent ab dem ersten august angedroht hat, sprach sich Lange dafür aus, das Maßnahmenpaket nicht länger zurückzuhalten. zudem forderte er, dass die EU ihre Arbeiten an einem weiteren Zollpaket im Umfang von über 90 Milliarden Euro jetzt unverzüglich vorantreiben solle, falls bis zum ersten August keine Einigung erzielt werde.
Breite Unterstützung im Parlament
Auch andere Europaabgeordnete forderten nach Veröffentlichung des Trump-Schreibens eine deutlichere Antwort der EU auf die Handelsrestriktionen der USA.