Kritik an Spahns Vorgehen bei Verfassungsrichterwahl
Nach dem Scheitern der Verfassungsrichterwahlen am Freitag gibt es kritik aus den eigenen Reihen an Unionsfraktionschef Jens Spahn. Spahn hatte die Absetzung des Tagesordnungspunktes mit spontan aufgetauchten, vermeintlichen Plagiatsvorwürfen gegen die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf begründet.
CDU-Abgeordneter äußert Bedenken
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß erklärte gegenüber dem Tagesspiegel, die plötzlich auftauchenden Plagiatsvorwürfe hätten bei ihm ein „ganz ungutes Störgefühl“ ausgelöst. „Das hat alles zu gut gepasst“, so Bareiß.
Appell an Zurückhaltung
Bareiß betonte, er hätte sich von seiner Partei und der Fraktionsführung mehr Zurückhaltung bei den Plagiatsvorwürfen gewünscht, um die Kandidatin als Person zu schützen. Obwohl er die Kritik an Brosius-gersdorfs Positionierungen teile, habe er gerade an die Christdemokraten in solchen Fragen einen hohen Anspruch.
Kritik auch an der SPD
Neben der eigenen Partei kritisierte Bareiß auch den Koalitionspartner SPD. Beide Seiten hätten sich in den vergangenen Wochen nicht mit Ruhm bekleckert. besonders die Ankündigung der SPD, an ihrer Kandidatin festzuhalten, bewertete Bareiß kritisch. „Klug war dieser Schnellschuss auf alle Fälle nicht. die SPD belastet damit das weitere Verfahren und schadet vor allem der Kandidatin selbst“, sagte er.
Forderung nach neuem Vorschlag
Bareiß forderte die Sozialdemokraten auf, einen neuen Vorschlag vorzulegen. Dies sei nicht nur wegen der Bedenken innerhalb der CDU und CSU gegenüber Brosius-Gersdorf notwendig, sondern auch, weil herausragende Vertreter der SPD sich sehr kritisch geäußert hätten.
