Forderung nach Aufklärung der Maskenbeschaffung
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nicht aus. „Wir müssen restlos und zügig aufklären, was während der corona-Pandemie im Gesundheitsministerium geschehen ist“, sagte Klüssendorf dem Focus. Für die Demokratie sei es wichtig, vollständige Transparenz herzustellen, da es um Steuergelder in großem Umfang gehe.
Möglicher Untersuchungsausschuss
Auf die Frage nach der Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses erklärte Klüssendorf: „Ich schließe das nicht aus.“ Die Aufklärung sei für ihn noch nicht abgeschlossen. Union und SPD seien Partner in der Regierung, jedoch müsse in einer so wichtigen Frage, in der es um viel Steuergeld und Vertrauen in die Institutionen gehe, die Aufklärung über den Interessen des Koalitionsvertrages stehen.
Reaktion auf Kritik an Gutachterin
Kritik aus der Union an der Gutachterin und SPD-mitglied Margaretha Sudhof wies Klüssendorf zurück.Der Bericht habe intensiv untersucht,was geschehen sei,und sei nicht politisch beeinflusst worden.
