Kritik an Jens Spahn in der Maskenaffäre
Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat Unionsfraktionschef Jens Spahn in der Maskenaffäre Verantwortungslosigkeit und schlechten Stil vorgeworfen. Gegenüber der „Rheinischen post“ erklärte Reichinnek, spahn gebe zwar Fehler zu, wolle jedoch die Verantwortung dafür nicht übernehmen. Sie betonte,dass es in diesem Zusammenhang um Milliarden von Steuergeldern gehe.
Vergleich mit Bürgergeldempfängern
Reichinnek kritisierte zudem, dass Spahn bei Bürgergeldempfängern gnadenlose Härte fordere, wenn diese einen Termin nicht wahrnehmen, bei eigenen Verfehlungen jedoch nicht so genau hinschaue. Dies sei nicht nur schlechter Stil, sondern eines Fraktionsvorsitzenden der Kanzlerpartei unwürdig.
Forderung nach Untersuchungsausschuss
Die Linken-Politikerin forderte, dass Spahn und die Union einem Untersuchungsausschuss zustimmen sollten, sofern sie nichts zu verbergen hätten. Die Verschleierungsversuche des unionsgeführten gesundheitsministeriums ließen Spahns Entscheidungen laut Reichinnek umso verdächtiger erscheinen.
Vorwürfe der Grünen-Fraktionschefin
Auch Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann erhob in der Maskenaffäre Vorwürfe gegen bundesgesundheitsministerin nina Warken (CDU). Haßelmann forderte eine Erklärung,weshalb im Sudhof-Bericht ausgerechnet die Passagen geschwärzt wurden,die Jens Spahns Rolle beleuchten.
Forderung nach Transparenz
Haßelmann betonte die Notwendigkeit von Aufklärung und Transparenz und forderte, dass die CDU dies endlich verstehen müsse. Sie verlangte von Jens Spahn, nach den neuen Enthüllungen zu erklären, wie und warum er persönlich in die Maskendeals eingebunden war. Spahn solle für Aufklärung sorgen und Verantwortung für seine Entscheidungen übernehmen, anstatt sich über kritische Nachfragen zu beschweren.
