Polen kündigt vorübergehende Grenzkontrollen an
Polen will ab der kommenden Woche vorübergehend Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen. Das gab Regierungschef Donald Tusk am Dienstag nach einer Kabinettssitzung bekannt.
Beginn und Umfang der Maßnahmen
Die Grenzkontrollen sollen am Montag starten und betreffen neben Deutschland auch Litauen. Damit folgt Polen dem Vorgehen Deutschlands, das bereits kontrollen an allen deutschen Grenzen angeordnet hat. Die Bundespolizei ist derzeit angewiesen, Asylsuchende abzuweisen. Solche Kontrollen müssen jeweils bei der EU-Kommission angemeldet werden.
Reaktionen aus Deutschland
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte sich am Dienstag nach einem Treffen mit dem luxemburgischen Premierminister im Kanzleramt zu den geplanten Maßnahmen. er wies darauf hin, dass die polnische Regierung auch an der Grenze zu Litauen Kontrollen durchführen will, um den illegalen Grenzübertritt von Litauen nach Polen zu begrenzen. Merz betonte, dass es sich um ein gemeinsames Problem handele, das gemeinsam gelöst werden solle. Der Austausch mit der polnischen Regierung sei sehr eng.
