BSW strebt weiterhin Bundestagseinzug an – Wagenknecht kritisiert Wahlzählung
Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra Wagenknecht, hält weiterhin an dem Ziel fest, dass ihre Partei noch in dieser Legislaturperiode in den Bundestag einzieht. Gegenüber der „Rheinischen Post“ erklärte Wagenknecht, dass nach Recherchen ihrer partei vieles dafür spreche, dass das BSW bei der vergangenen Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde tatsächlich überwunden habe.
Vorwürfe systematischer Zählfehler
Wagenknecht verwies auf angeblich systematische Zählfehler im Promillebereich, die insbesondere Parteien betreffen würden, die auf den Wahlzetteln weiter unten stehen. Ein kleiner Teil dieser Fehler sei zwar bereits zwischen dem vorläufigen und dem amtlichen Endergebnis korrigiert worden, wodurch das BSW nach „sehr selektiven Überprüfungen“ bereits über 4.000 Stimmen hinzugewonnen habe. Diese Stimmenzuwächse seien im Vergleich zu anderen Parteien „weit überproportional“ ausgefallen.
Weiterhin kritisierte Wagenknecht, dass zahlreiche Unregelmäßigkeiten bisher überhaupt nicht überprüft worden seien. Selbst in Wahllokalen, die zunächst unauffällig erschienen, habe das BSW bei den wenigen durchgeführten Neuauszählungen erheblich an Stimmen gewonnen. Hochgerechnet auf Bundesebene könnten dies laut Wagenknecht über 20.000 zusätzliche Stimmen bedeuten.
Wagenknecht fordert umfassende prüfung
Wagenknecht betonte, dass das BSW lediglich verlange, dass jede abgegebene Stimme korrekt gezählt werde. Dies sei bisher definitiv nicht gewährleistet. Mit blick auf CDU-Chef Friedrich Merz äußerte Wagenknecht zudem, dass bei einer korrekten Stimmenzählung dessen schwarz-rote Koalition möglicherweise keine Mehrheit mehr hätte.
Weiterführender Kontext
Nach dem endgültigen Ergebnis der Bundestagswahl verfehlte das BSW den Einzug in den Bundestag um etwa 9.500 Stimmen. Insgesamt erhielt die Partei rund 2,473 Millionen Zweitstimmen [[2]]. Aufgrund von Unstimmigkeiten und Differenzen bei der Stimmenauszählung hat das BSW bereits Klage gegen das Wahlergebnis eingereicht [[3]]. Zudem haben Hunderte Bürger und das BSW Einsprüche gegen das Wahlergebnis eingelegt, unter anderem wegen Problemen bei der Stimmabgabe von Auslandsdeutschen [[1]].
