Bundesweiter Probealarm ausgelöst
Bund, Länder und Kommunen haben am Donnerstag den bundesweiten Probealarm zur Überprüfung der Warnsysteme durchgeführt
Topnews
Bundestag hebt einstimmig Immunität von Maximilian Krah auf
Bundestag hebt Immunität von Maximilian Krah auf
Der Bundestag hat einstimmig die Immunität des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aufgehoben
Zahl der Insolvenzen legt weiter kräftig zu
Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland steigt weiterhin deutlich an
Drohnen zielten auf Logistik-Hub für Ukraine-Waffenlieferungen
Drohnenangriff auf Logistik-Hub für Ukraine-Waffenlieferungen
Nach dem Drohnen-Vorfall in Polen werden weitere Details bekannt. Ziel war ein Logistik-Hub für Waffenlieferungen an die Ukraine
US-General sieht in Drohnenvorfall „gezielte Provokation“
Der Ex-US-General Ben Hodges bewertet das Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum als gezielte Provokation Moskaus
Krankenkassen planen Milliarden-Klage gegen Bundesregierung
### Krankenkassen bereiten Klage gegen Bundesregierung vor
Der GKV-Spitzenverband plant eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Hintergrund ist die aus Sicht des Verbandes bestehende staatliche Unterfinanzierung von Krankenkassenbeiträgen für Bürgergeld-Empfänger.
#### Entscheidung im Verwaltungsrat
Wie die „Bild“ berichtet, soll auf der Verwaltungsratssitzung am Donnerstag über die Einreichung der Klage abgestimmt werden
Einflussreicher Trump-Unterstützer Charlie Kirk erschossen
Charlie Kirk, prominenter Unterstützer von Donald Trump, wurde bei einem Auftritt an der Utah Valley University erschossen
Bericht: SPD schlägt Sigrid Emmenegger als Verfassungsrichterin vor
### SPD nominiert Sigrid Emmenegger für Bundesverfassungsgericht
Die SPD schlägt Sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht, als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht vor. Dies geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an ihre Fraktionen hervor, über das der „Tagesspiegel“ in seiner Donnerstagausgabe berichtet
Bundesregierung nimmt von der Leyens Israel-Vorstoß „zur Kenntnis“
Reaktion der Bundesregierung auf EU-Vorstoß zu Israel
Die Bundesregierung hat den Vorschlag der EU-Kommission, Sanktionen gegen Israel zu verhängen, zur Kenntnis genommen. Regierungssprecher Sebastian Hille erklärte am Mittwoch in Berlin, man habe die Initiative registriert
Polen beantragt nach Abschuss von Drohnen Nato-Konsultationen
Polen beantragt nach dem Abschuss mehrerer russischer Drohnen Konsultationen gemäß Artikel 4 des Nato-Vertrags
Attentäter von Solingen zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt
Der Attentäter des Terroranschlags von Solingen wurde zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt
Von der Leyen kündigt Zahlungsstopp an Israel an
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigt Zahlungsstopp an Israel an und fordert Sanktionen wegen der Lage in Gaza
Von der Leyen fordert „neues Europa“
Von der Leyen fordert Stärkung der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Mitgliedstaaten zu einer Stärkung der Europäischen Union aufgerufen. In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Straßburg erklärte sie, dass derzeit die Fronten für eine neue, auf Macht basierende Weltordnung gezogen werden
Ifo: Bundesregierung lagert Investitionen in Sondervermögen aus
Die Bundesregierung verschiebt laut Ifo-Institut Infrastrukturinvestitionen aus dem Haushalt in schuldenfinanzierte Sondervermögen
Schweiz bleibt Top-Auswanderungsziel der Deutschen in Europa
Die Schweiz bleibt das bevorzugte Auswanderungsziel für Deutsche in Europa