Bademeister rügen unaufmerksame Eltern wegen mehr Badeunfällen
Badeunfälle nehmen zu: Der Präsident des Schwimmmeister-Verbands kritisiert mangelnde Aufsicht durch Eltern an Badeseen und Schwimmbädern
Normal
Verkehrsminister: Führerschein für 4.000 Euro und mehr „zu teuer“
Verkehrsminister Patrick Schnieder fordert, die hohen Führerscheinkosten von 4.000 Euro und mehr deutlich zu senken
Elon Musk ruft eigene Partei aus
### Elon Musk kündigt Gründung eigener Partei an
Tech-Milliardär Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. Auf seiner Plattform X/Twitter erklärte Musk am Samstag: „Ihr wollt eine neue politische Partei, und ihr sollt sie bekommen.“ Zuvor hatte er am US-Unabhängigkeitstag eine entsprechende Online-Umfrage gestartet
Bisher sechs Klagen gegen Zurückweisungen von Asylbewerbern
Bislang wurden sechs Klagen von Asylbewerbern gegen ihre Zurückweisung an der deutschen Grenze eingereicht
Kiews Bürgermeister Klitschko drängt Merz zu Taurus-Lieferungen
Kiews Bürgermeister Klitschko fordert von Friedrich Merz die Lieferung von Taurus-Raketen wegen der russischen Angriffe auf die Ukraine
Hessen will Zeitplan zur Umsetzung der Stromsteuersenkung für alle
Hessen fordert von der Bundesregierung einen verbindlichen Zeitplan für die Umsetzung der geplanten Stromsteuersenkung für alle Verbraucher
Rechnungshof: Pflegeversicherung droht 12-Milliarden-Finanzloch
Der Bundesrechnungshof warnt: Der Sozialen Pflegeversicherung droht bis 2029 ein Finanzloch von 12,3 Milliarden Euro
Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Pyrrhussieg“ bei AfD-Verbot
Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio warnt vor einem möglichen Pyrrhussieg bei einem AfD-Verbotsverfahren
Hessischer Ex-Minister Christean Wagner gestorben
Der ehemalige hessische Justiz- und Kultusminister Christean Wagner ist verstorben
Wagenknecht rät CDU zu Koalition mit AfD
BSW-Chefin Wagenknecht empfiehlt der CDU, Koalitionen mit der AfD in Betracht zu ziehen, solange dies noch möglich ist
Städte- und Gemeindebund warnt vor Wasserknappheit
### Städte- und Gemeindebund warnt vor Wasserknappheit
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, warnt angesichts der aktuellen Trockenheit vor Wasserknappheit in einigen Regionen Deutschlands.
### Zunehmende Dürreperioden
Bereits die vergangenen Hitzesommer hätten gezeigt, dass langanhaltende Dürreperioden immer häufiger zu regionalen Wasserknappheiten führen
Chefgehälter: Transparency tadelt Geheimhaltung bei Union und SPD
Transparency fordert strengere Regeln für Fraktionen
Nach der Zulagenerhöhung für die AfD-Führung im Bundestag hat Transparency Deutschland schärfere Regeln für die Verwendung öffentlicher Mittel durch die Bundestagsfraktionen gefordert.
Appell für mehr Transparenz
„Wir fordern mehr Transparenz bei allen Fraktionen und eine klare Regelung in Geschäftsordnung und Ausführungsbestimmungen“, sagte Transparency-Vorstand Berthold Gries dem Redaktionsnetzwerk Deutschland
AfD-Fraktionsvorstand beschließt gemäßigtes Auftreten nach außen
AfD-Fraktionsvorstand strebt gemäßigtes Auftreten an
Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat bei einer Klausurtagung beschlossen, den eigenen Abgeordneten in dieser Legislaturperiode ein maßvolleres, seriöseres und niveauvolleres Auftreten abzuverlangen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf drei Mitglieder des Fraktionsvorstands. Drei weitere einfache Mitglieder der Fraktion bestätigten laut FAS die Entscheidung.
Begründung für den Beschluss
Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla begründete die Entscheidung mit dem Wunsch, eines Tages mit einer Partnerpartei eine Regierungskoalition zu bilden
Dobrindt sieht sich durch sinkende Asylanträge bestätigt
Dobrindt sieht seinen Kurs in der Migrationspolitik durch die sinkende Zahl der Asylanträge bestätigt
Bund bereitet Abschiebung bestimmter syrischer Straftäter vor
Bund bereitet Abschiebung bestimmter syrischer Straftäter vor: Innenministerium beauftragt Bamf mit Widerruf von Schutztiteln bei Gefährdern