Bericht: Bund prüft Einstieg bei Tennet-Stromnetzen
Die KfW prüft laut Bericht einen möglichen Einstieg bei den deutschen Stromnetzen des Betreibers Tennet
Normal
Experten fordern mehr Schutz für Kinder im Gesundheitssystem
Experten fordern verstärkten Schutz für Kinder im Gesundheitssystem und betonen die Notwendigkeit besserer Vorsorgemaßnahmen
Bundesregierung sieht Wahlen in Syrien als „Meilenstein“
Bundesregierung bewertet syrische Parlamentswahlen als wichtigen Schritt
Die Bundesregierung bezeichnet die bevorstehenden Parlamentswahlen in Syrien als „Meilenstein“. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte am Montag in Berlin, dass die Wahlen zur Volksversammlung, die im September auf Grundlage der neuen Verfassungserklärung vom März dieses Jahres stattfinden sollen, einen sehr wichtigen Schritt im politischen Übergangsprozess in Syrien darstellen.
Wahlmodus und Zusammensetzung des Parlaments
Bei der Wahl sollen zwei Drittel der Abgeordneten indirekt oder regional über Wahlgremien gewählt werden. Das verbleibende Drittel der Sitze wird durch den Präsidenten bestimmt
Regierung will neuen Verfassungsschutzchef noch nicht bestätigen
Das Bundesinnenministerium bestätigt derzeit nicht, ob Sinan Selen neuer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wird
Klüssendorf gegen direkte Verhandlungen mit den Taliban
Klüssendorf gegen direkte Verhandlungen mit den Taliban
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisiert den Vorschlag von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), direkte Gespräche mit afghanischen Vertretern zu führen, um Abschiebungen zu erleichtern.
Koalitionsvertrag sieht klare Regelungen vor
Klüssendorf betonte gegenüber den Sendern RTL und ntv, dass im Koalitionsvertrag bereits vereinbart wurde, Abschiebungen durchzuführen, insbesondere bei Personen, die in Deutschland straffällig geworden sind und ausreisepflichtig sind. Der Vorstoß Dobrindts stehe im Widerspruch zu diesen Absprachen
Bauindustrie von Debatten über Migration genervt
Bauindustrie fordert differenzierte Debatte über Migration
Der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Peter Hübner, äußerte am Montag in Berlin, dass ihn die anhaltenden öffentlichen Diskussionen über Migration störten. Die Bauindustrie dränge darauf, die Debatte stärker zu differenzieren
Zollgewerkschaft kritisiert Ausnahmen bei Kfz-Steuer für Landwirte
Zollgewerkschaft fordert Ende der Kfz-Steuer-Ausnahmen für Landwirte
Der Vorsitzende der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft BDZ, Thomas Liebel, plädiert für die Abschaffung der Ausnahmen bei der Kfz-Steuer für bestimmte Berufsgruppen, darunter Landwirte
Immer mehr Unternehmen nutzen KI
Immer mehr Unternehmen in Deutschland setzen Künstliche Intelligenz in ihren Geschäftsprozessen ein
Wirtschaftsministerin schlägt Maßnahmenpaket zur Energiewende vor
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) schlägt ein Maßnahmenpaket zur Energiewende vor
Bilger sieht nach NRW-Wahl Ansporn für Koalition im Bund
Steffen Bilger (CDU) sieht das Ergebnis der NRW-Kommunalwahlen als Ansporn für die Koalition im Bund
Wiese sieht „offenes Rennen“ bei der NRW-Landtagswahl 2027
SPD sieht Chancen bei Landtagswahl 2027 in Nordrhein-Westfalen
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chancen für seine Partei bei der Landtagswahl 2027
Ifo-Institut fordert Änderungen in Innovationspolitik
Ifo-Institut fordert neuen Ansatz in der Innovationspolitik
Das Münchener Ifo-Institut spricht sich für eine Neuausrichtung der deutschen Innovationspolitik aus.
Förderung von Schlüsseltechnologien
Oliver Falck, Leiter des Ifo-Zentrums für Innovationsökonomik und Digitale Transformation, betonte am Montag anlässlich einer aktuellen Studie des Instituts die Bedeutung von Förderung und Innovation für nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Besonders wichtig seien dabei Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz, Biotechnologie, Mikroelektronik und Quantentechnologie
Klüssendorf sieht keine Auswirkungen der NRW-Wahl auf den Bund
SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht im Ergebnis der NRW-Kommunalwahl keine Auswirkungen auf die Arbeit der Bundesregierung
„The Studio“ räumt bei 77. Emmy-Verleihung ab
„The Studio“ gewinnt bei 77. Emmy-Verleihung
Die Serie „The Studio“ wurde bei der 77. Verleihung der Primetime Emmy Awards als großer Gewinner ausgezeichnet
Großhandelspreise im August gestiegen
Im August 2025 lagen die Großhandelspreise in Deutschland um 0,7 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats