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`Smoke-in` vor dem Brandenburger Tor (Archiv)
Politik Inland

Streeck erwartet „sehr gemischtes Bild“ bei Cannabis-Evaluierung

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Streeck rechnet bei Cannabis-Evaluierung mit uneinheitlichen Ergebnissen

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), erwartet bei der anstehenden Evaluierung der Cannabis-Teillegalisierung kein eindeutiges Ergebnis. Gegenüber der ARD erklärte Streeck, dass idealerweise ein klares Bild zu erwarten wäre. Er sagte: „Idealerweise würde man ja ein Schwarz-Weiß-Bild bekommen. Vor der Teillegalisierung war der Konsum so.

Xi Jinping (Archiv)
Politik Ausland

Trump kündigt Treffen mit Xi an

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Trump kündigt Treffen mit Chinas Präsident Xi an

US-Präsident Donald Trump hat nach einem Telefonat mit Chinas Präsident Xi Jinping ein Treffen der beiden Staatsoberhäupter angekündigt. Beide hätten vereinbart, sich auf dem Apec-Gipfel in Südkorea im November zu treffen, teilte Trump am Freitag über seinen Kurznachrichtendienst „Truth Social“ mit

Baustelle (Archiv)
Vermischtes

Schnieder will mehr Geld für Straßenbau

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Bundesverkehrsminister fordert mehr Mittel für Straßenbau

Im Streit um fehlende Milliarden für den Ausbau von Autobahnen und Fernstraßen hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf einen erheblichen Nachholbedarf hingewiesen. Schnieder erklärte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, es sei nicht nachvollziehbar, dass baureife Projekte, die über Jahre hinweg geplant wurden, nun nicht umgesetzt werden könnten.

Finanzierungsengpässe bei Straßenbauprojekten

Erstmals räumte der CDU-Politiker öffentlich ein, dass die derzeitige Finanzplanung der Bundesregierung für neue Straßenbauprojekte nicht ausreiche. Damit bestätigte Schnieder, dass für zahlreiche geplante Vorhaben im Bereich Autobahnen und Fernstraßen aktuell die finanziellen Mittel fehlen

Derya Türk-Nachbaur (Archiv)
Politik Inland

Türk-Nachbaur macht sich „Sorgen um die Demokratie“ in den USA

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Sorge um die Demokratie in den USA

Derya Türk-Nachbaur, stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich besorgt über die Entwicklung der Demokratie in den USA. Anlass ist die offenbar auf Druck von US-Präsident Donald Trump erfolgte Absetzung der Late Night Show mit Jimmy Kimmel.

Reaktionen aus der Politik

„Wir beobachten das wirklich mit großer Sorge“, erklärte Türk-Nachbaur am Freitag gegenüber den Sendern RTL und ntv

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