BER beschafft sich erstmals frisches Geld ohne Staatsgarantien
Der Flughafen BER erhält erstmals neues Kapital ohne staatliche Garantien und strebt damit finanzielle Eigenständigkeit an
Normal
Agrarminister Rainer muss USA-Flug abbrechen – Technische Probleme
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) musste seinen USA-Flug wegen technischer Probleme abbrechen
Warken warnt in Brandbrief an Länder vor höherem GKV-Zusatzbeitrag
Warken warnt Länder vor höherem GKV-Zusatzbeitrag
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Länder davor gewarnt, die vom Bundestag beschlossenen Sparmaßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Bundesrat zu blockieren. In einem Schreiben an die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder weist Warken darauf hin, dass Krankenkassen die entlastende Wirkung der Maßnahmen bei ihrer Haushaltsplanung und der Festsetzung der Zusatzbeiträge nur berücksichtigen könnten, wenn die Regelungen wie geplant umgesetzt werden.
Folgen einer Blockade
Sollten die Sparmaßnahmen infrage gestellt werden, sei laut Warken mit einem Anstieg des ausgabendeckenden Zusatzbeitragssatzes in der GKV auf 3,0 Prozent zu rechnen. Dies würde zu entsprechend höheren Zusatzbeiträgen für die Versicherten führen
Merz trifft Macron und Starmer zum Abendessen in Berlin
Merz empfängt Macron und Starmer zum Abendessen in Berlin
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trifft am Dienstag in Berlin den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den britischen Premierminister Keir Starmer.
Treffen im E3-Format
Nach Angaben eines Regierungssprechers findet die Zusammenkunft im sogenannten E3-Format im Rahmen eines Abendessens statt
Beamtenbund gegen Einbeziehung von Beamten in Rentenversicherung
Der Beamtenbund lehnt die Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung entschieden ab
Wildberger vor Digitalgipfel: „Europa muss die Weichen stellen“
Digitalminister Karsten Wildberger fordert vor dem Digitalgipfel Reformen und schnelles Handeln bei Künstlicher Intelligenz in Europa
Immer mehr Wohnungslose: Linke sieht „echte Schande für unser Land“
Die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland steigt. Linken-Chef Jan van Aken nennt dies eine „echte Schande für unser Land
Vermischtes
Bericht: Kessler-Zwillinge gestorben
Die Kessler-Zwillinge Alice und Ellen sind laut „Bild“ gemeinsam in München gestorben
Studie: Chinesische Billigwaren fluten deutschen Markt
Chinesische Unternehmen verlagern wegen des Handelskriegs mit den USA ihre Exporte verstärkt auf den deutschen Markt
Nacke warnt vor „unkalkulierbaren Kosten“ im Rentensystem
Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion im Bundestag stellt sich im Rentenkonflikt hinter die Junge Union
Trump-Vordenkerin warnt Europäer vor E-Autos aus China
Diana Furchtgott-Roth, Trump-Beraterin, warnt Europäer vor dem Import chinesischer E-Autos und Technologien für erneuerbare Energien
Umfrage: Sympathien der Polen für Deutsche auf Rekordtief
Eine Umfrage zeigt: Die Sympathien der Polen für Deutsche sind auf einem Rekordtief. Das Verhältnis beider Länder verschlechtert sich
Polizei-Schüsse auf Zwölfjährige in Bochum
In Bochum hat die Polizei in der Nacht zu Montag auf ein zwölfjähriges Mädchen geschossen und es verletzt
Ökonom Werding rät Koalition zu tiefgreifenderen Rentenreformen
Ökonom Martin Werding empfiehlt der Koalition, im Streit um das Rentenpaket umfassendere Rentenreformen anzugehen
Bundesregierung: Waffenruhe ist Grundlage für Waffenstopp-Rücknahme
Bundesregierung: Waffenruhe als Voraussetzung für Waffenlieferungen nach Israel
Die Bundesregierung hat bestätigt, dass Waffenlieferungen nach Israel wieder zugelassen werden. Als Begründung nannte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin den seit dem 10. Oktober bestehenden Waffenstillstand in Gaza. Dieser habe sich grundsätzlich stabilisiert