Gesellschaft

Regierungspressekonferenz am 11.08.2025
Politik Inland

Regierung sieht langen Weg zur Vertrauensgewinnung

Regierung betont langen Weg zur Vertrauensgewinnung

Mit Blick auf niedrige Zustimmungswerte sieht die Bundesregierung noch einen langen Weg, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Dies sei neben allen politisch notwendigen Maßnahmen auch ein Ziel, erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Montag in Berlin

Behinderten-Parkplatz (Archiv)
Vermischtes

VdK verlangt starkes Behindertengleichstellungsgesetz

VdK fordert Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat eine zügige Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes gefordert. Bentele kritisierte, dass schwerbehinderte Menschen, ältere Personen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen aus dem Sofortprogramm der ersten 100 Tage der Bundesregierung gestrichen worden seien. Gegenüber der „Rheinischen Post“ erklärte sie, die fehlende Verpflichtung zur Barrierefreiheit sei eine weitere Enttäuschung.

Stärkere Verpflichtung für Unternehmen geplant

Union und SPD planen, das Behindertengleichstellungsgesetz weiterzuentwickeln. Ziel ist es, Unternehmen stärker in die Pflicht zu nehmen, beispielsweise indem sie ihre Gebäude barrierefrei umbauen

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