Experte: Viele Hürden für Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
Der Dresdner Migrationsforscher Hans Vorländer kritisiert die Abschiebepläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt
Der Dresdner Migrationsforscher Hans Vorländer kritisiert die Abschiebepläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt
Der Kinderschutzbund fordert, bestehende Gesetze im Bereich Social Media für Jugendliche unter 16 Jahren konsequent anzuwenden, statt pauschale Verbote zu ...
Die Bundesregierung erkennt bei der neuen AfD-Jugendorganisation keine Mäßigung im Vergleich zur "Jungen Alternative", so das Bundesinnenministerium
Linken-Chefin Ines Schwerdtner äußert Bedenken zur geplanten Sozialstaatsreform. Sie warnt vor erhöhter Bürokratie durch die Angleichung an das Jobcenter
Der Dax startet die Woche mit Kursgewinnen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verurteilt die Festnahme des iranischen Drehbuchautors Mehdi Mahmoudian in Teheran
CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder kritisiert die Vorschläge von CSU-Chef Söder zu einer Stunde Mehrarbeit pro Woche. Auch die Streichung von Zahnarztkosten ...
Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sieht die Razzia wegen mutmaßlich illegaler Exporte nach Russland als Beleg für die Wirksamkeit der ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann lehnt die Forderung des CDU-Wirtschaftsrats ab, Zahnarztbesuche nicht mehr von der gesetzlichen Krankenversicherung zu finanzieren. Deutschland benötige ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) lehnt Leistungseinschnitte für Leistungsträger ab
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um die deutsche Unterstützung für die Ukraine ...
Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, unterstützt den Vorschlag, das Prinzip der Diskontinuität auf europäischer Ebene einzuführen. "Das ist ...
CSU-Chef Markus Söder fordert eine Stunde Mehrarbeit pro Woche. Ökonomen kritisieren diesen Vorschlag
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Forderung des CDU-Wirtschaftsrates, Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu streichen, zurückgewiesen. ...
Das Bundesverteidigungsministerium hat die Ankündigung des Iran, EU-Streitkräfte als "terroristische Gruppen" zu deklarieren, zur Kenntnis genommen. Laut einer Sprecherin in ...
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