Europäer telefonieren mit Trump über die Ukraine
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwochnachmittag mit US-Präsident Donald Trump, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer telefoniert
DEU
Bundesgerichtshof kippt zentrale Riester-Renten-Klausel
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine zentrale Klausel in Riester-Verträgen für unwirksam erklärt. Es geht um eine Bestimmung in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer fondsgebundenen Rentenversicherung. Diese Klausel berechtigte den Versicherer, die bereits berechnete monatliche Rente nachträglich herabzusetzen. Nach der Entscheidung des BGH ist eine solche nachträgliche Kürzung der Rente unzulässig
Merz lobt Kroatiens Rolle bei EU-Erweiterungsdebatte
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) betont Kroatiens Verantwortung bei den EU-Erweiterungsverhandlungen
Bundesregierung sieht Entscheidung über Wahlen allein bei Ukraine
Die Bundesregierung sieht die Entscheidung über mögliche Wahlen in der Ukraine allein bei den Ukrainern. Regierungssprecher Meyer verwies auf Selenskyjs Ankündigung
Wirtschafts- und Innenministerium blockieren Bürgergeld-Beschluss
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) haben ein Veto gegen die geplante neue Grundsicherung eingelegt
Monopolkommission warnt vor Abhängigkeit bei Unterseekabeln
Die Monopolkommission warnt in einem neuen Gutachten vor wachsender struktureller Abhängigkeit bei Unterseekabeln
Bundesfinanzhof weist Klagen gegen neue Grundsteuer zurück
Der Bundesfinanzhof hat mehrere Klagen gegen die seit Januar erhobene neuen Grundsteuer abgewiesen
Unternehmen kürzen Investitionsvorhaben deutlich
Die Unternehmen in Deutschland haben ihre Investitionsvorhaben deutlich gekürzt
Hubig warnt vor „politischer Einflussnahme“ auf EGMR
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt vor politischem Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zur Durchsetzung strengerer Migrationspolitik
Landwirtschaftsminister will Agrarexporte zur Priorität machen
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will die Agrarexporte stärken und die Exportförderung neu ausrichten
Immer mehr pflegende Angehörige
Die Menschen im Land werden älter, immer mehr von ihnen benötigen Pflege
Verteidigungsministerium will Vetorecht gegen Bau von Windrädern
Das Bundesverteidigungsministerium warnt vor möglichen Störungen der Luftraumüberwachung durch Windkraftanlagen und fordert ein Mitspracherecht der Bundeswehr beim Bau neuer Anlagen. Windkraftanlagen im Erfassungsbereich eines Luftverteidigungsradars könnten Radarwellen reflektieren und so Störungen verursachen, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe
Champions League: Barcelona siegt gegen Frankfurt
Am 6. Spieltag der Ligaphase der Champions League hat Barcelona im eigenen Stadion einen 0:1-Rückstand in einen 2:1-Heimsieg gegen Eintracht Frankfurt gedreht.
Der Bundesligist war nach einer halben Stunde Dauerdruck lange Zeit nur defensiv gebunden, nutzte aber den ersten Entlastungsangriff konsequent: Ansgar Knauff vollendete einen schnellen Umschaltmoment nach Zuspiel von Nathaniel Brown und traf in der 21. Minute flach ins rechte Eck zum 0:1.
Barcelona reagierte nach der Pause mit deutlich mehr Wucht und drehte die Partie innerhalb weniger Minuten.
Champions League: FC Bayern schlägt Sporting Lissabon
Bayern hat am 6. Spieltag der Champions-League-Ligaphase einen 3:1-Heimsieg gegen Sporting CP eingefahren und sich damit auf den 2. Platz der Tabelle verbessert.
Der deutsche Rekordmeister dominierte von Beginn an klar, verpasste aber im ersten Durchgang trotz zahlreicher Abschlüsse die Führung.
MAD: Hybride Bedrohungen wachsen
Der Militärische Abschirmdienst sieht Deutschland zunehmend durch Spionage und Sabotage bedroht