China

Lars Klingbeil am 13.11.2025
Politik Inland

Grüne kritisieren China-Reise von Klingbeil

Kritik der Grünen an China-Reise von Lars Klingbeil

Die Grünen-Politikerin Franziska Brantner hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) für seine Reise nach China kritisiert. Brantner erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, die Bundesregierung sende mit diesem Besuch ein widersprüchliches Signal nach Peking

Dennis Rohde (Archiv)
Politik Inland

Rohde dringt auf friedliche Lösung des Taiwan-Konflikts

Rohde fordert friedliche Lösung im Taiwan-Konflikt

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Dennis Rohde (SPD), hat vor der China-Reise von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) betont, dass der Konflikt um Taiwan nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden dürfe.

Regierung bekräftigt Haltung zum Taiwan-Konflikt

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, erklärte Rohde, die Bundesregierung halte an ihrer Position fest. Demnach dürfe es eine Veränderung des Status quo in der Straße von Taiwan nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen geben.

Hintergrund

Die Stellungnahme erfolgte im Vorfeld der geplanten China-Reise von Bundesfinanzminister Klingbeil. Die Bundesregierung betont regelmäßig die Bedeutung einer friedlichen Lösung im Taiwan-Konflikt

Pakete in einem Späti (Archiv)
Wirtschaft

VZBV verlangt schärferes Vorgehen gegen Temu und Shein

VZBV fordert schärferes Vorgehen gegen Temu und Shein

Verbraucherschutzverband mahnt Bundesregierung

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) verlangt von der Bundesregierung ein entschiedeneres Vorgehen gegen unsichere Waren, die über internationale Onlineplattformen wie Temu und Shein nach Deutschland gelangen.

Unsichere Produkte im Fokus

VZBV-Vorständin Ramona Pop erklärte gegenüber dem „Handelsblatt“, die Bundesregierung müsse gegen die Flut unsicherer Produkte endlich handeln

Chinesische Fahne (Archiv)
Politik Inland

Bundesregierung weiß nichts von Hisbollah-Aufrüstung durch China

Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu möglicher Hisbollah-Aufrüstung durch China

Die Bundesregierung verfügt nach eigenen Angaben über keine Informationen zu einer möglichen Aufrüstung der Hisbollah-Miliz im Libanon durch China. Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte am Montag in Berlin auf Nachfrage, ihm lägen zu diesem Vorgang keine eigenen Erkenntnisse vor

Industrieanlagen (Archiv)
Wirtschaft

Reiche startet Rohstoff-Fonds mit einer Milliarde Euro

Bundeswirtschaftsministerin Reiche startet Rohstofffonds

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat einen Rohstofffonds ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von China bei Rohstoffen zu verringern. Das berichtet die „Bild“ in ihrer Montagsausgabe

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