BWB

Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart (Archiv)
Politik Inland

BW: SPD-Landtagsvize tritt nach Hakenkreuz-Eklat zurück

### Rücktritt nach Hakenkreuz-Eklat im Landtag

Nach einer Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel im Landtag von Baden-Württemberg ist der SPD-Landtagsvizepräsident Daniel Born von seinem Amt zurückgetreten.

### Austritt aus der Fraktion

Wie die SPD am Freitag mitteilte, hat Born zudem seinen Austritt aus der Fraktion erklärt

AfD-Logo auf Parteitag (Archiv)
Politik Inland

AfD macht SPD und Grüne für Hakenkreuz verantwortlich

AfD äußert Verdacht gegen SPD und Grüne nach Hakenkreuz-Eklat

Nach dem Fund eines Stimmzettels mit Hakenkreuz im Landtag von Baden-Württemberg vermutet die AfD-Fraktion den unbekannten Absender bei SPD und Grünen. AfD-Fraktionschef Anton Baron erklärte am Donnerstagnachmittag, die Wahlurne, in der der betreffende Stimmzettel gefunden wurde, sei „eindeutig nur von Abgeordneten der Grünen und der SPD“ genutzt worden

Auspuff (Archiv)
Wirtschaft

Hagel: Verbrennerende für Firmenflotten „praxisferner Irrweg“

CDU-Politiker Hagel kritisiert geplantes Verbrenner-Aus für Firmenflotten


Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel hat sich in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt. In dem Schreiben fordert Hagel einen Stopp des möglichen Verbrennerverbots für Firmenflotten und Mietwagen ab 2030. Er äußert darin seine große Sorge über die Pläne der Europäischen Kommission, ab 2030 ein faktisches Verbot von Verbrennungsmotoren für diese Fahrzeuggruppen einzuführen. Dies berichtet das Magazin „Focus

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