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Felix Banaszak (Archiv)
Politik Inland

Grünen-Chef eröffnet Wahlkreisbüro in Brandenburg an der Havel

Grünen-Chef eröffnet Wahlkreisbüro in Brandenburg an der Havel

Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat in Brandenburg an der Havel ein weiteres Wahlkreisbüro eröffnet. Das Büro liegt rund 500 Kilometer von seinem Duisburger Wahlkreis entfernt.

Begründung für die Büroeröffnung

In einem Brief an den Grünen-Kreisverband in Brandenburg an der Havel, über den der Tagesspiegel berichtet, erklärte Banaszak die Entscheidung mit der strukturellen Schwäche der Brandenburger Grünen nach der verlorenen Landtagswahl

Matthias Miersch (Archiv)
Politik Inland

CDU-Abgeordnete nennt Miersch „linken Fundamentalisten“

Warnung vor erneuter Nominierung von Brosius-Gersdorf

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig hat Union und SPD davor gewarnt, die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf erneut als Verfassungsrichterin zu nominieren. Ludwig erklärte gegenüber dem „Stern“, Brosius-Gersdorf sei „zu keinem Zeitpunkt wählbar“ gewesen. Sie stellte die Frage, warum Brosius-Gersdorf ihre Bewerbung für das höchste Richteramt beim Bundesverfassungsgericht nicht aus staatspolitischer Verantwortung vor dem Wahltermin zurückgezogen habe.

Kritik an Unterstützung durch SPD-Abgeordneten Miersch

Ludwig äußerte, es sei absehbar gewesen, dass die von SPD-Abgeordnetem Miersch, der Bundestagsabgeordneten Reichinnek und anderen „linken Fundamentalisten“ unterstützte Professorin insbesondere für Ostdeutsche nicht wählbar gewesen sei und dies auch in Zukunft nicht sein werde.

Forderung nach Reform des Vorschlagsrechts

Darüber hinaus forderte Ludwig eine Reform des Vorschlagsrechts für Verfassungsrichter

Cybertruck von Tesla (Archiv)
Wirtschaft

Ost-Wirtschaft sieht Tesla-Standort wegen Grenzkontrollen gefährdet

Auswirkungen der Grenzkontrollen auf die Wirtschaft

Die neuen Grenzkontrollen an den Übergängen zwischen Deutschland und Polen wirken sich offenbar massiv auf die brandenburgische Wirtschaft aus. Besonders betroffen ist der Tesla-Standort im brandenburgischen Grünheide.

Appell der Industrie- und Handelskammern

Dies geht aus einem gemeinsamen Brief der Industrie- und Handelskammern Cottbus und Ostbrandenburg an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hervor

Fußbälle (Archiv)
2. Liga

Dresden und Bielefeld kehren in 2. Bundesliga zurück

Dynamo Dresden und Arminia Bielefeld steigen in die 2. Fußball-Bundesliga auf.

Die Sachsen konnten sich am vorletzten Spieltag der 3. Liga den Aufstieg trotz einer 0:1-Niederlage beim Waldhof in Mannheim sichern, weil zeitgleich der 1. FC Saarbrücken bei Alemannia Aachen mit 2:4 verlor.

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