EU-Kommission wirft Temu Verstöße gegen DSA vor

EU-Kommission sieht Verstöße von Temu gegen Digital Services Act

Vorläufige Feststellungen der Kommission

Die EU-Kommission wirft dem chinesischen Online-Marktplatz temu vor, gegen das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) verstoßen zu haben. Nach angaben der Brüsseler Behörde wurde vorläufig festgestellt, dass Temu seinen Verpflichtungen zur Bewertung der Risiken der Verbreitung illegaler Produkte auf dem Marktplatz nicht ordnungsgemäß nachgekommen sei.

Risiko für Verbraucher in der EU

Die Kommission teilte mit, dass ein hohes Risiko für Verbraucher in der Europäischen Union bestehe, auf der Plattform auf illegale Produkte zu stoßen. Eine von der Kommission durchgeführte Analyse im Rahmen eines mystery-Shopping-Verfahrens habe ergeben, dass verbraucher beim Einkauf auf Temu sehr wahrscheinlich nicht konforme Produkte wie Babyspielzeug und kleine Elektronikartikel finden.

Kritik an Risikobewertung und weiteren Maßnahmen

Laut Analyse der Kommission war die Risikobewertung von Temu aus dem Oktober 2024 ungenau und basierte auf allgemeinen Brancheninformationen statt auf spezifischen Details zum eigenen Marktplatz. Dies könnte zu unzureichenden Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Produkte geführt haben. Die EU-Kommission kündigte an, weitere mutmaßliche Verstöße weiterhin zu untersuchen.

Mögliche Konsequenzen für Temu

Sollte die vorläufige Einschätzung der Kommission bestätigt werden, könnte eine Nichteinhaltungsentscheidung gegen Temu erlassen werden. Diese würde einen Verstoß gegen Artikel 34 des digital Services Act feststellen und könnte Geldbußen in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten jahresumsatzes des Anbieters nach sich ziehen.

Stellungnahme der EU-Kommission

EU-Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen erklärte: „Wir kaufen online ein, weil wir darauf vertrauen, dass die in unserem Binnenmarkt verkauften Produkte sicher sind und unseren Vorschriften entsprechen.“ Aus Sicht der Kommission sei Temu derzeit weit davon entfernt,die Risiken für Nutzer gemäß den Anforderungen des Digital Services Act zu bewerten. Die Sicherheit der Verbraucher im Internet sei in der EU nicht verhandelbar.