Neue Zölle auf Arzneimittel
US-Präsident donald Trump hat am Donnerstag neue Zölle auf patentierte Arzneimittel und deren Inhaltsstoffe verhängt.Das teilte das Weiße Haus mit.
Zollsätze und Ausnahmen
Grundsätzlich gilt künftig ein Zollsatz von 100 Prozent.Für die Europäische Union, Japan, Korea, die Schweiz und Liechtenstein wird ein niedrigerer Zollsatz von 15 Prozent angewendet. Auch für Großbritannien ist eine Ausnahme in Arbeit.
Einführung der Zölle
Die Zölle sollen für bestimmte Großunternehmen in 120 Tagen in Kraft treten. Für kleinere Unternehmen ist die Einführung in 180 Tagen geplant.
Zielsetzung und rechtliche Grundlage
Das erklärte Ziel der Maßnahme ist, mehr Arzneimittel innerhalb der USA zu produzieren. Trump beruft sich auf Abschnitt 232 des Trade Expansion Act von 1962. Dieser erlaubt dem US-Präsidenten, Beschränkungen für Wareneinfuhren zu verhängen, wenn diese die nationale Sicherheit der USA gefährden könnten.
Reaktion der EU
In der vergangenen Woche hatte das EU-Parlament dem Handelsabkommen mit den USA zugestimmt. Es stimmte auch für eine erweiterte Aussetzungsklausel. Diese erlaubt der EU-Kommission, Handelspräferenzen auszusetzen, falls die USA zusätzliche Zölle über die vereinbarte Obergrenze von 15 Prozent hinaus erheben sollten.
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