Kritik an Missachtung des Kriegsrechts im Nahen osten
Die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), mirjana Spoljaric, hat eine Missachtung des Kriegsrechts im Nahen Osten kritisiert. Laut Spoljaric verbieten die Genfer Konventionen Angriffe auf die Zivilbevölkerung. „Wenn man sich daran nicht mehr hält, dann werden Kriege zwischen Kriegsparteien zu Kriegen gegen die Zivilbevölkerung“, sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).
Vergleich mit anderen Konflikten
Spoljaric verglich die Kriegsführung Israels im Libanon mit der Russlands in der Ukraine. Sie betonte, dass es eine Strategie sei, ziviles Leben unmöglich zu machen. Diese Strategie sei in verschiedenen Konfliktgebieten zu beobachten,darunter Gaza,Sudan,die Ukraine und der Süden Libanons. Die Zivilbevölkerung werde instrumentalisiert, um militärische Ziele zu erreichen. „Das sind Kriege zur Aushöhlung der Existenzgrundlage ganzer Bevölkerungen“, so Spoljaric.
Stärkung des Völkerrechts gefordert
Spoljaric äußerte sich besorgt über die Stärke des Völkerrechts. Diese liege, wie im nationalen Recht, in seiner Umsetzung. Die Staaten müssten dazu gebracht werden, sich an die Genfer konventionen zu halten. Das Völkerrecht müsse durchgesetzt werden, wozu Gerichte entsprechend ausgestattet und Militärs geschult sein müssten. Sie warnte, dass die Bevölkerung unter die Räder komme, wenn sich Regierungen nur mit militärischen Mitteln auf Kriege vorbereiteten.
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