Polizei ermittelt nach Protesten bei Weidel-Interview in Berlin
Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche eingeleitet
Nach den Protesten am Rande des ARD-„Sommerinterviews“ mit AfD-Chefin Alice Weidel in Berlin hat die Polizei Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen eingeleitet.Die Versammlung war im Vorfeld nicht gemäß des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin angezeigt worden,teilte die Polizei am Montag mit.
Spontankundgebung und Lautsprecherbus festgestellt
Eine 64-jährige Frau gab sich vor Ort gegenüber den Beamten als Anzeigende und Versammlungsleiterin einer sogenannten Spontankundgebung zum Thema „Keine Bühne der AfD“ zu erkennen. Die Polizei stellte daraufhin den Versammlungscharakter fest und dokumentierte diesen.
parallel stellten Einsatzkräfte einen verschlossenen Reisebus mit der Aufschrift „Adenauer SRP+“ fest. Von dem Bus aus wurde über eine fest installierte Lautsprecheranlage fortlaufend ein musikalischer Beitrag abgespielt, der sich inhaltlich gegen die AfD richtete und das Interview störte.
Polizeiliche Maßnahmen und weitere Ermittlungen
Im Bus befand sich laut Polizei ein Hinweis auf eine Kontaktperson. Der namentlich genannte 39-jährige Verantwortliche wurde telefonisch zum fahrzeug gebeten und traf um 15:20 Uhr ein. Er gab an, nicht der Fahrer zu sein und den Bus nicht bewegen zu können. Nach seiner Aussage handelte es sich nicht um eine Teilnahme an der Kundgebung, sondern um eine „eigenständige spontane Kunstdarbietung im öffentlichen Raum“. Die Polizei forderte ihn auf, die Schallemissionen umgehend zu beenden, da diese den Verkehr und die öffentliche Ordnung beeinträchtigten. Dieser aufforderung kam der Mann um 15:30 Uhr nach. Die Zahl der Teilnehmer der Demonstration wurde von der Polizei auf etwa 40 personen geschätzt.
Die Behörden leiteten jeweils ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin gegen die 64-jährige Versammlungsleiterin sowie den 39-jährigen verantwortlichen des Lautsprecherbusses ein. Die Ermittlungen dauern an.
