Prien plant Kommission für Social-Media-Regeln für Jugendliche
Bundesbildungsministerin Prien plant eine Expertenkommission, um strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche zu prüfen
Vermischtes
Bericht: Verkehrsminister entlässt Bahn-Chef Lutz
Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat am Donnerstag Bahn-Chef Richard Lutz als Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn entlassen
Grenzkontrollen kosten Bundespolizei über 80 Millionen Euro
Kosten der Grenzkontrollen
Die seit Mitte September 2024 eingeführten Kontrollen an deutschen Landesgrenzen verursachten bis Ende Juni Kosten von 80,5 Millionen Euro
Bund und Länder zahlen 3,2 Milliarden Euro Unterhaltsvorschuss
Bund und Länder zahlten 2023 rund 3,2 Milliarden Euro Unterhaltsvorschuss an alleinerziehende Eltern, laut Familienministerium
Mehr Gewalt- und Waffendelikte an Bahnhöfen und in Zügen
Im ersten Halbjahr 2025 stiegen Gewalt- und Waffendelikte sowie Sachbeschädigungen an Bahnhöfen und in Zügen in Deutschland
Nach 100 Tagen: Mehrheit unzufrieden mit Merz und Bundesregierung
Nach 100 Tagen im Amt ist die Mehrheit der Bevölkerung mit Kanzler Merz und der schwarz-roten Bundesregierung unzufrieden
UN warnen vor Gefahren von KI für Indigene
Die UN warnen zum Welttag der Indigenen vor den Risiken, die Künstliche Intelligenz für indigene Gemeinschaften birgt
Mehrere Festnahmen im Zusammenhang mit „Reichsbürger“-Gruppe Reuß
### Festnahmen im Umfeld der „Reichsbürger“-Gruppe Reuß
Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die „Reichsbürger“-Gruppe um Prinz Reuß haben die Behörden in Bayern und weiteren Bundesländern mehrere Personen festgenommen. Das Bayerische Landeskriminalamt teilte am Donnerstag mit, dass im Rahmen der umfangreichen Ermittlungen weitere Personen identifiziert wurden. Diese sollen die Gruppe in unterschiedlicher Form unterstützt oder sich an Vorbereitungshandlungen beteiligt haben
Apotheker sprechen sich gegen Abschaffung von Beipackzetteln aus
Apotheker und Sozialverband VdK lehnen die Abschaffung gedruckter Beipackzettel zugunsten digitaler Lösungen per QR-Code ab
Städtetag fürchtet Hängepartie bei Deutschlandticket-Finanzierung
Städtetag warnt vor Unsicherheit bei der Deutschlandticket-Finanzierung im kommenden Jahr und befürchtet eine Hängepartie
Neuer Höchstwert bei Empfängern von Grundsicherung im Alter
Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter in Deutschland erreicht einen neuen Höchststand
General will bis Ende 2027 „kriegstüchtige“ Brigade in Litauen
Ziel: Einsatzbereite Brigade in Litauen bis Ende 2027
Der Brigade-General der 45. Panzerbrigade der Bundeswehr in Litauen, Christoph Huber, hat das Ziel bekräftigt, die in Litauen stationierten Truppen binnen zwei Jahren zu einer einsatzbereiten Brigade zu formen.
Beitrag zur Abschreckung
„Wir haben das große Ziel, bis Ende 2027 eine kriegstüchtige und einsatzbereite Brigade zu sein, um unseren Beitrag zur Verhinderung eines Krieges leisten zu können“, sagte Huber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe
Polen kündigt Verlängerung der Grenzkontrollen bis Oktober an
Polen verlängert die temporären Grenzkontrollen zu Deutschland und Litauen bis zum 4. Oktober
Insa: AfD rückt an Union heran
AfD nähert sich laut Insa-Umfrage der Union in der Wählergunst an
Hubig will elektronische Fußfessel für Gewalttäter gegen Frauen
Bundesjustizministerin Hubig plant, das „spanische Modell“ der elektronischen Fußfessel für Gewalttäter gegen Frauen bundesweit einzuführen