Gesundheitsministerin äußert sich zurückhaltend zur abschaffung von Pflegegrad 1
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert. „Wir werden den Menschen nicht über nacht etwas wegnehmen“, sagte Warken am Sonntag den Sendern RTL und ntv.Eine vollständige Ausschließung der Abschaffung wollte die Ministerin jedoch nicht vornehmen. Sie betonte, dass das Pflegesystem eine große Errungenschaft sei, aber notwendige Änderungen erforderlich seien, um auch in Zukunft Unterstützung im gewohnten Umfang bieten und das System generationengerecht gestalten zu können.
Pflegekommission prüft Reformen
Warken verwies auf die im Sommer eingesetzte Pflegekommission, die die Einnahmen und Ausgaben der Pflegeversicherung prüft und Vorschläge für Reformen erarbeitet. „Eine Reform der Pflegeversicherung ist dringend überfällig“, so Warken. Auch die Bevölkerung nehme wahr, dass Veränderungen notwendig seien. Wer Hilfe benötige, werde weiterhin Unterstützung erhalten. Warken betonte, dass eine Neuausrichtung des Systems insgesamt Veränderungen mit sich bringen werde.
Bewertung der pflegegrade und geplante Vorschläge
Die Ministerin bezeichnete die Pflegegrade als gute Bewertungsinstrumente, betonte jedoch die Notwendigkeit, die Hilfe zielgerichteter zu gestalten. Die Kommission werde dazu Mitte Oktober erste Vorschläge vorlegen. Dabei werde auch geprüft, wie die aktuelle Ausrichtung bei den Pflegegraden gestaltet ist.
Kritik von der Linken
Die Partei Die Linke reagierte mit scharfer kritik auf einen Bericht der „Bild“, wonach die Bundesregierung eine Abschaffung der untersten Pflegestufe prüfe. Die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner bezeichnete die Streichung des Pflegegrads 1 als erneuten Angriff auf Menschen mit geringem Einkommen. Rund 860.000 Menschen erhielten derzeit nur das Nötigste, so Schwerdtner. „Genau denen zieht die Regierung nun den Boden unter den Füßen weg.“
Schwerdtner sprach von einem „Schlag ins Gesicht“ für diejenigen,die seit Jahren in die Pflege- und Krankenversicherung einzahlen. Sie forderte, Beamte, Abgeordnete und Superreiche in eine gemeinsame Pflegeversicherung einzubeziehen. Ihrer Ansicht nach drücke sich die regierung vor dieser Maßnahme, obwohl die Belastung für Menschen mit geringem Einkommen bereits sehr hoch sei.
