Forderung nach monatlichem Bericht zu hybriden Angriffen
Warnungen vor zunehmenden Bedrohungen
Nach den jüngsten Warnungen der Nachrichtendienste vor einer Zunahme hybrider Bedrohungen durch Russland fordert grünen-Fraktionsvize und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, einen regelmäßigen Lagebericht. „Wir leben in einer sehr ernsten Sicherheitslage, unter anderem durch den hybriden krieg gegen Deutschland“, sagte von notz dem Nachrichtenmagazin Politico.
Monatlicher Bericht gefordert
Von Notz betonte die Notwendigkeit eines monatlichen nachrichtendienstlichen Berichts über hybride Angriffe auf Deutschland. Nur so könne das Problembewusstsein in der Bevölkerung gestärkt und die Resilienz erhöht werden. Er verwies darauf, dass es ähnlich wie beim jährlichen Verfassungsschutzbericht in diesen Zeiten einen monatlichen Bericht brauche, um besser auf die Bedrohungen reagieren zu können.
Vielfältige Angriffsvektoren
Von Notz warnte vor einer Vielzahl von Angriffsvektoren, darunter Desinformation, Propaganda, Drohnenüberflüge und Angriffe auf kritische Infrastruktur.
Anhörung im bundestag
Am Montag hatte das Parlamentarische Kontrollgremium zu einer öffentlichen Anhörung mit den Präsidenten der Nachrichtendienste in den Bundestag eingeladen.
