SPD kündigt Verbesserungen beim Schutz kritischer Infrastruktur an
Nach dem Stromausfall in Berlin infolge eines Anschlags hat die SPD weitere Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur in Deutschland angekündigt. Man sei sich der Gefahren bewusst und arbeite mit Hochdruck daran,den zunehmenden Bedrohungen zu begegnen,sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion,Dirk Wiese,der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).
Geplantes Kritis-Dachgesetz
Schutz kritischer Infrastrukturen
Das geplante Kritis-Dachgesetz solle in den nun anstehenden parlamentarischen Beratungen weiter verbessert werden,erklärte Wiese. Ziel sei es, in enger Abstimmung mit den Ländern und Kommunen zu guten Ergebnissen zu kommen.
Mit dem Gesetz solle die physische Sicherheit und Resilienz der kritischen Infrastrukturen gestärkt werden. Vorgesehen seien unter anderem einheitliche Sicherheitsstandards und Meldepflichten für Vorfälle für Betreiber, so der SPD-Politiker.
Bedeutung des bevölkerungsschutzes
Wiese verwies darauf, dass der Anschlag auf das Stromnetz in berlin und die Folgen für die Bürger zeigten, wie wichtig ein starker Bevölkerungsschutz sei. Dies gelte insbesondere in Zeiten innen- und außenpolitischer Bedrohungslagen wie Cyberangriffen, Anschlägen auf die Infrastruktur und Naturkatastrophen.
