SPD weist Kritik von US-Präsident Trump zurück
Die SPD hat die Kritik von US-Präsident Donald Trump an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und der deutschen Haltung im Nahost-Konflikt zurückgewiesen. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,Adis Ahmetovic,erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“,dass es richtig sei,sich nicht in den Konflikt hineinziehen zu lassen. Er betonte, dass es vor dem Angriff auf den Iran keine Konsultation der Partner durch die USA gegeben habe.
Trump kritisiert deutsche Haltung
Zuvor hatte Trump Kanzler Merz für die ausbleibende Unterstützung bei der Sicherung der Straße von Hormus kritisiert.Bei einem Kongress in Miami sprach er zunächst die Nato-Verbündeten Frankreich und Großbritannien an und kam dann auf Deutschland zu sprechen. Er zitierte Merz mit den Worten: „Das ist nicht unser Krieg.“ Trump stellte in Frage, ob der Ukraine-Krieg dann auch nicht der der USA sei.
SPD gegen militärische Beteiligung
Ahmetovic betonte, dass die SPD-Bundestagsfraktion nicht bereit sei, deutsche Soldaten in ein „Himmelfahrtskommando“ zu schicken. Die europäischen Nato-Partner hätten jedoch klar formuliert, unter welchen Bedingungen eine Unterstützung denkbar wäre: nach Ende der Kampfhandlungen zur Sicherung der Straße von Hormus und unter einem internationalen Mandat. Ahmetovic fügte hinzu, dass die USA durch diplomatischen Druck auf Russland zur Beendigung des Ukraine-Kriegs beitragen könnten.
Stärke der westlichen Allianz
Der SPD-Außenpolitiker betonte, dass die westliche Allianz stark sein könne, wenn sie den politischen Willen zur Geschlossenheit habe und Partnerschaft nicht mit Unterwerfung verwechsle. Dabei müsse die Glaubwürdigkeit der regelbasierten Ordnung gewahrt bleiben.
Schreibe einen Kommentar