SPD weist Kritik von Jens Spahn an Wiebke Esdar zurück
Hintergrund der Kritik
Die SPD hat die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar zurückgewiesen. Anlass war Esdars Teilnahme an einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
Stellungnahme der SPD
Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, Wiebke Esdar sei Mitbegründerin des seit Langem bestehenden Bündnisses gegen Rechts in Bielefeld. Aus diesem Grund habe sie, wie bereits zuvor, an der Demonstration des Bündnisses teilgenommen. Die Demonstration stand unter dem Motto „Wir sind das stadtbild“ und warb für eine vielfältige und tolerante Stadtgesellschaft. Es habe zwar Kritik an der Aktion gegeben, jedoch solle man dies nicht überbewerten, so Wiese.
Appell für gemeinsames Vorgehen
Wiese betonte die Notwendigkeit eines gemeinsam getragenen Konzepts für lebenswerte Städte und Gemeinden. Ziel sei mehr sicherheit im öffentlichen und privaten Raum sowie eine klare Haltung gegenüber allen, die sich nicht an die Regeln halten. Wiese sieht dabei auch die Union als möglichen Partner.
Äußerungen von Jens Spahn
Jens Spahn hatte sich in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ irritiert über Esdars Teilnahme an der Demonstration gezeigt. Er sagte: „Opposition in der Regierung – das hat noch nie funktioniert.“
