SPD-Frauen machen Parität zur Bedingung für Wahlrechtsreform

SPD-Frauen fordern Parität bei wahlrechtsreform

Die SPD-Frauen setzen Parität als Bedingung für eine Wahlrechtsreform. „Für die SPD-Frauen kann ich klar sagen: keine Wahlrechtsreform ohne Parität“, erklärte Carmen Wegge, Bundesvorsitzende der SPD-Frauen, dem „Stern“. Eine Reform ohne Parität würde hinter den Anforderungen der Zeit zurückbleiben,so Wegge. „Die Erwartungshaltung der Frauen ist klar: Es ist Zeit, den nächsten Schritt zu gehen.“

Koalitionsvertrag und Prüfaufträge

Die schwarz-rote Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag eine Reform des Bundestagswahlrechts vereinbart und eine Kommission eingesetzt. Zwei prüfaufträge wurden festgeschrieben: die gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen im Parlament und die mögliche Teilnahme von Menschen ab 16 Jahren an der Wahl.

Zurückhaltende Reaktion der Frauen-Union

Die Frauen-Union äußerte sich zurückhaltend zu einer Paritätsregelung. „Ich bin grundsätzlich für Parität, aber es gibt verfassungsrechtliche Hürden“, sagte die bundesvorsitzende Nina Warken (CDU) dem Nachrichtenmagazin. Warken forderte Vorschläge, wie alle direkt gewählten Abgeordneten in den Bundestag einziehen könnten. Die Kappung habe dazu geführt, dass acht weibliche Abgeordnete nicht im Bundestag vertreten seien.“Diese weibliche Repräsentanz in der Fläche, im Wahlkreis fehlt“, so Warken.