SPD-Fraktionschef Miersch reagiert auf Schreiben von Friedrich Merz
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat zurückhaltend auf den von Sorgen um die Wirtschaft geprägten Brief von CDU-Chef Friedrich Merz an die Koalitionsabgeordneten reagiert. Das Schreiben benennt nach Darstellung von Miersch wirtschaftspolitische Aufgaben für das Jahr 2026.
Forderung nach stärkerem Fokus auf Sozialpolitik
Miersch sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, Wettbewerbsfähigkeit gelinge nur mit Tariftreue, stabilen Löhnen und funktionierenden Sozialreformen. Wer Wachstum wolle, müsse Arbeit schützen, Innovationen sowie Investitionen fördern und soziale Sicherheit stärken.
Die SPD-Bundestagsfraktion werde hierzu im Bundestag klare Akzente setzen und damit bei ihrer Klausurtagung in dieser Woche beginnen, kündigte Miersch an. Für die SPD-Bundestagsfraktion sei klar, dass es nur gemeinsam gehe, national wie international.
Inhalte des Schreibens von Friedrich Merz
Friedrich Merz hatte in seinem Brief überwiegend Errungenschaften der ersten Regierungsmonate aufgelistet, die gemeinsam mit der SPD beschlossen wurden, bei deren Umsetzung jedoch CDU- und CSU-Kabinettsmitglieder in der Verantwortung stehen. Merz schrieb, diese Entscheidungen hätten die Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland noch nicht hinreichend verbessert. Unter anderem seien die Arbeitskosten zu hoch.
