SPD lehnt Abschaffung der Pflegestufe 1 ab
Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Dagmar Schmidt hat Überlegungen zur Abschaffung der Pflegestufe 1 deutlich zurückgewiesen. „Für uns als SPD ist klar: Leistungskürzungen lehnen wir ab“, sagte schmidt der „Rheinischen Post“. Sie betonte, dass sich alle Menschen in Deutschland auf Unterstützung verlassen können müssten, wenn sie diese benötigen – sowohl im Fall eigener Pflegebedürftigkeit als auch bei einem Pflegefall in der Familie.
Nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung
Schmidt erklärte, die SPD setze sich dafür ein, die Pflegeversicherung nachhaltig und langfristig auf eine stabile finanzielle Grundlage zu stellen. Dazu erarbeite eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe derzeit Vorschläge, deren Ergebnisse abgewartet werden müssten.
Appell gegen Kürzungsdebatten
Die SPD-Politikerin betonte, dass die Vorschläge der Arbeitsgruppe sorgfältig bewertet und beraten werden sollten. Sie warnte davor,immer wieder neue Kürzungsdebatten zu führen. Zudem sprach sich Schmidt dafür aus,die Einnahmeseite zu stärken und alle solidarisch in das System einzubeziehen,um die finanzielle Zukunftsfähigkeit der pflegeversicherung zu sichern.
