Bundeskanzler Merz vor China-Reise
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor seiner Abreise nach china eine ausgewogene partnerschaft mit dem Land angekündigt. „Wir wollen Partnerschaft mit China: ausgewogen, zuverlässig, geregelt und fair. Das ist unser Angebot“, sagte Merz am dienstag. Er betonte, dass dies auch die Erwartung an die chinesische Seite sei.
Handelspolitische Konflikte
Merz sprach die Notwendigkeit an, sich auf gemeinsam vereinbarte Regeln verlassen zu können. Er kündigte Gespräche über die Chancen der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit an. Dabei sollen auch Themen wie Überkapazitäten, Ausfuhrbeschränkungen und Zugangsrestriktionen im Wettbewerb diskutiert werden.
Politik des De-Risking
Der Kanzler betonte die Bedeutung einer „Politik des De-Risking“, die nicht nur auf China, sondern insgesamt angewendet werden müsse. Eine Entkopplung von China sei jedoch nicht sinnvoll,da dies nur selbst schaden würde. Merz hob hervor, dass China zu den Großmächten aufgestiegen sei und niemand mehr an China vorbeikomme.
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