friedrich Merz offiziell als zehnter Bundeskanzler vereidigt
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist nun offiziell der zehnte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.Bundespräsident Frank-Walter steinmeier überreichte Merz am dienstagnachmittag im Schloss Bellevue die ernennungsurkunde, wodurch dieser das Amt nun auch formal innehat. Steinmeier gratulierte dem neuen regierungschef „mit kleiner Verspätung“, aber „von Herzen“ zur Wahl.
Zweiter Wahlgang entscheidet über Kanzlerwahl
Im Bundestag erhielt Friedrich Merz im zweiten Wahlgang 325 Ja-Stimmen. 289 Abgeordnete stimmten gegen ihn, ein Parlamentarier enthielt sich. Zudem waren drei Stimmen ungültig, zwölf Abgeordnete gaben keine stimme ab. die neue Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD verfügt insgesamt über 328 Sitze im Parlament.
Historische niederlage im ersten Wahlgang
Zuvor war Merz im ersten Wahlgang mit nur 310 Stimmen gescheitert. Damit verfehlte erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein designierter Kanzler nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen nach einer Bundestagswahl die erforderliche Mehrheit im ersten Wahlgang.
Weiterführender Kontext
Friedrich Merz folgt im amt des Bundeskanzlers auf Olaf scholz (SPD), der seit Dezember 2021 die Bundesregierung führte. Die Wahl von Merz beendet die bisherige Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP und markiert den Beginn einer neuen regierungszusammenarbeit zwischen CDU/CSU und SPD.