Merz und Sánchez beraten über Israels Vorgehen im Gazastreifen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Spanien die gemeinsame Einschätzung mit der spanischen Regierung betont, dass das Vorgehen israels im Gazastreifen als „unverhältnismäßig“ angesehen werde. Im Unterschied zur spanischen Regierung vermeide Deutschland jedoch den Begriff „Völkermord“, erklärte Merz am Donnerstagabend auf einer Pressekonferenz mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez. Es sei keine Überraschung, dass es unterschiedliche Auffassungen gebe. Dies hänge auch mit der deutschen Geschichte zusammen, so Merz.
Diskussion über mögliche EU-Sanktionen gegen Israel
Mit blick auf mögliche Sanktionen gegen Israel und einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission kündigte Merz an,zunächst innerhalb der deutschen Regierung eine einheitliche Position erarbeiten zu wollen. Eine Entscheidung werde voraussichtlich beim informellen EU-Rat am 1.Oktober in Kopenhagen getroffen.
Gespräche über das FCAS-Projekt
ein weiteres Thema des Treffens war das deutsch-französisch-spanische Programm FCAS zur Entwicklung eines fliegenden Waffensystems der nächsten Generation.Merz räumte ein,dass das Projekt ins Stocken geraten sei und verwies auf den anhaltenden Führungsstreit zwischen den beteiligten Unternehmen. Bis Ende des jahres solle eine Lösung gefunden werden, um die Realisierung des Projekts voranzutreiben. Ob Deutschland das Vorhaben gemeinsam mit Spanien auch ohne Frankreich weiterführen würde, ließ Merz offen.
