Reise von Bundeskanzler Merz nach China
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird vom 24. bis 26. Februar nach China reisen. Dies teilte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian hille am Freitag in Berlin mit. Geplant sind Besuche in Peking und Hangzhou.
Themen der Reise
Das Leitmotiv der Reise wird das Thema Wettbewerb sein. Hille betonte die Bedeutung der Differenzierung und der richtigen Balance in der Kooperation. Auch der ukraine-Konflikt und die Unterstützung Russlands durch China werden voraussichtlich thematisiert. „ohne den Gesprächen jetzt vorgreifen zu wollen, wird natürlich auch dieses Thema in den Gesprächen voraussichtlich eine Rolle spielen“, sagte Hille der dts Nachrichtenagentur.
Europäische Sicherheitsinteressen
Ein sprecher des Auswärtigen Amtes ergänzte, dass es bei allen Gesprächen auch um europäische Sicherheitsinteressen und die chinesische Unterstützung für Russland gehen werde. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sei eine Bedrohung für die Sicherheit in Europa. china solle seinen Einfluss auf Russland geltend machen, um dessen Angriffskrieg zu erschweren.
Vorbereitung und Hintergrund
Die China-Reise von Merz ist bereits länger geplant und wurde bei Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang beim G20-Gipfel in Südafrika sowie mit Chinas Außenminister Wang Yi am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz vorbereitet.Zuvor hatte es Verstimmungen zwischen beiden Ländern gegeben,als Außenminister Johann Wadephul (CDU) eine eigene China-Reise kurzfristig absagte,die mittlerweile nachgeholt wurde.
