Zwischenbilanz von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner
Bundestagspräsidentin julia Klöckner (CDU) hat ein Jahr nach ihrem Amtsantritt eine positive Zwischenbilanz gezogen. „Wir haben die größte Geschäftsordnungsreform seit über 40 Jahren erarbeitet. Sie hat zu einer merklichen Beruhigung geführt“, sagte Klöckner der „Rheinischen Post“. Abgeordnete würden nun genau überlegen, ob sie bis zu 4.000 Euro Strafe riskieren. Die meisten Ordnungsrufe gingen bisher auf das Konto der AfD, gefolgt von der Linken.
Sitzungsleitung und Ordnungsrufe
Zu ihrem eigenen Stil in der Sitzungsleitung erklärte Klöckner, dass sie vor einem Ordnungsruf zunächst ermahne und um Ruhe bitte. „Das nimmt oft bereits Schärfe aus der Debatte.“ Auf die Frage nach einer möglichen Anpassung ihres Stils aufgrund von Polarisierungen antwortete sie: „Nein, warum? Wer gegen die vereinbarten Regeln verstößt, wird darauf hingewiesen, muss die Konsequenzen tragen.“
Debattenausschnitte in sozialen Netzwerken
Klöckner äußerte sich auch zur Verwendung von plenardebatten in sozialen Netzwerken. „Debattenausschnitte werden zum Teil auch verfälscht wiedergegeben. Zensieren können wir da ja nicht.“ Sie betonte die Bedeutung der Präsenz des Bundestags auf digitalen Kanälen, um Debatten umfassend darzustellen und Hintergründe zu erklären.
Geplanter Tiktok-Kanal
Zur Ausschreibung einer Referentenstelle für die Betreuung eines geplanten Tiktok-Kanals sagte Klöckner: „Ich sehe die Plattform Tiktok nicht unkritisch. Aber solange es diese digitale Theke gibt und sie geöffnet ist, müssen wir da auch präsent sein.“ Über 20 Millionen Menschen in Deutschland hätten bei Tiktok einen Account,insbesondere junge Nutzer. „Das können wir doch nicht ignorieren“, so klöckner.
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