Kritik an geplanter Krankenhausreform
Die geplante Anpassung der Krankenhausreform stößt auf massive kritik bei den Grünen und Krankenkassen. Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer sprecher der Grünen, äußerte gegenüber dem „Spiegel“, dass Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Reform nicht anpasse, sondern in zentralen Punkten zurückdrehe.
Finanzielle Bedenken
Dahmen kritisierte, dass Warkens Ministerium strukturelle Mehrausgaben in Milliardenhöhe beschließe, während eine Kommission Ende März Einsparvorschläge für die Kassen machen solle. Dies sei finanzpolitisch widersprüchlich und untergrabe die Glaubwürdigkeit in der Beitragsstabilisierung.
Verhandlungen mit den Bundesländern
Warken verhandelt derzeit mit den Bundesländern über das Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG). am Montagabend ist eine videoschalte der Ministerin mit ihren Länderkollegen geplant, wie der „Spiegel“ berichtet.
Widerstand wegen möglicher Folgen
die Grünen kritisieren auch die möglichen Folgen für Patienten. Dahmen warnte, dass die vorgesehenen Ausnahmen bei Qualitätsvorgaben und Spezialisierung die reform im Kern schwächen.
Unmut bei den Krankenkassen
Auch die Krankenkassen äußern Unmut über das Gesetz. Jens Baas,Chef der Techniker Krankenkasse,sagte dem „Spiegel“,dass das Krankenhausanpassungsgesetz die Reform verwässere und überholte Strukturen zementiere. Er warnte, dass Patienten die Leidtragenden seien und die Behandlungsqualität nicht verbessert werde. Arbeitgeber und Beschäftigte würden den Preis in Form von hohen krankenkassenbeiträgen zahlen.
