Rücktritt nach Hakenkreuz-Eklat im Landtag
Nach einer Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel im baden-württembergischen Landtag ist der Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) von seinem Amt zurückgetreten.
Austritt aus der Fraktion
Wie die SPD am Freitag mitteilte, hat Born zudem seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch begrüßte diesen Schritt. Stoch erklärte, Daniel Born habe einen schwerwiegenden Fehler begangen und das Parlament habe Schaden genommen. Der Rücktritt sei konsequent und richtig.
Strafanzeige nach Vorfall bei Abstimmung
Der Vorfall ereignete sich bei einer Abstimmung am Donnerstag zur Wahl des Oberrheinrats, bei der der AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut kandidierte. Nach dem Vorfall erstattete Eisenhut umgehend Strafanzeige gegen unbekannt. Laut Angaben der AfD erfolgte die Anzeige wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, Nötigung, übler Nachrede und einschüchterung von Mandatsträgern.
Discussion about this post