Bundestag plant Expertenkommission für Beziehungen zu China
Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der Wirtschaftsbeziehungen
Der Bundestag will eine Expertenkommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China einsetzen. Ziel ist es, die deutsche Abhängigkeit von China zu analysieren. Dies berichtet das Magazin „Politico“ am Freitag.
Untersuchungsfelder und Aufgaben der Kommission
Im Antrag wird die Überprüfung von Wertschöpfungsketten, insbesondere bei Energie- und Rohstoffimporten sowie bei wirtschaftlich und sicherheitspolitisch relevanten Technologien, genannt. Die Experten sollen zudem den Exportumfang, Exportkontrollen und Investitionstätigkeiten prüfen. Weitere Aufgaben umfassen die Untersuchung vergleichbarer Beziehungen anderer Länder zu China, wie etwa Japan, die Bewertung von De-Risking-Maßnahmen sowie die Analyze von Risiken durch Forschungskooperationen.
Zusammensetzung und Berichterstattung
Die Kommission soll aus zwölf Experten bestehen, darunter Vertreter aus verbänden, Forschungsinstituten und Gewerkschaften. Laut Dokument ist vorgesehen, dass die Kommission dem Bundestag jährlich Prüfergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegt. Zusätzlich soll sie halbjährlich an den Wirtschaftsausschuss berichten.
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