Fehlende Informationen zur Rohstoffabhängigkeit von China
Der Bundesregierung fehlen nach eigenen Angaben entscheidende Informationen, um die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von kritischen Rohstoffen aus China zu verringern. Die Höhe des volkswirtschaftlichen Schadens durch Exportrestriktionen Chinas sei laut einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion „nicht seriös zu beziffern“. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel.
Keine meldepflicht und kein zentrales Register
Eine Meldepflicht für besonders abhängige Unternehmen und Lieferketten existiert derzeit nicht. auch ein zentrales Register ist laut Ministerium nicht vorgesehen. Das Bundeswirtschaftsministerium betont dennoch, Unternehmen bei der Diversifizierung ihrer Rohstoffversorgung zu unterstützen.
Steigende Abhängigkeit bei bestimmten Rohstoffen
nach Angaben des Ministeriums ist die Abhängigkeit von China bei einigen Rohstoffen wie Grafit und Wolfram zuletzt deutlich gestiegen. Gleichzeitig mangelt es an Informationen über strategische Vorräte.Förderprogramme zur Verringerung der Abhängigkeit gibt es bislang nicht.
Kritik an fehlender Rohstoffsouveränität
Die Grünenabgeordnete Sandra Detzer kritisiert, die Bundesregierung entziehe sich der Aufgabe, als starker eigenständiger Akteur für mehr Rohstoffsouveränität zu sorgen.
