Bundespräsidentenwahl 2027
Die nächste Bundespräsidentenwahl ist für den 30.Januar 2027 angesetzt. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) legte diesen Termin fest und informierte den Ältestenrat darüber.
Zusammenkunft der Bundesversammlung
Die 18. Bundesversammlung wird an diesem Tag im Bundestag zusammentreten, um das zukünftige Staatsoberhaupt zu wählen. Der Termin liegt in der Sitzungswoche, in der der Bundestag am 27. Januar 2027 die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus abhält. Die erweiterte Bestuhlung des Plenarsaals kann somit effizient genutzt werden.
Verantwortung der Bundestagspräsidentin
Laut grundgesetz und dem Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten ist die amtierende Präsidentin des deutschen Bundestages für Ort und Zeit der Versammlung verantwortlich. Sie organisiert die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Bundesversammlung.
Fristen und Alternativen
Die Bundesversammlung muss spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten. Die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2027. Der späteste Termin wäre der 16. Februar 2027 gewesen. Ein möglicher Termin am 14. Februar hätte mit der Münchener Sicherheitskonferenz kollidiert.
