Von der Leyen verteidigt Sanktionspaket gegen Israel
EU-kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das in dieser woche vorgeschlagene Sanktionspaket gegen Israel und führende Mitglieder der Hamas verteidigt. In einem Interview mit der Zeitungskooperation „Leading European Newspaper Alliance“ (LENA), zu der auch die „Welt am Sonntag“ gehört, erklärte sie: „Was wir in den letzten Monaten von der israelischen Regierung gesehen haben, ist ein klarer Versuch, die Zwei-Staaten-Lösung zu untergraben.“
Kritik an Siedlungsplänen im Westjordanland
Als Beispiel nannte von der leyen die Pläne für ein Siedlungsprojekt im sogenannten E-1-Gebiet. diese Pläne würden das besetzte Westjordanland im Wesentlichen von Ost-Jerusalem abschneiden.aus diesem Grund habe die EU-Kommission beschlossen, zu handeln, und ein paket gezielter und verhältnismäßiger Maßnahmen vorgeschlagen, um einen Weg nach vorne zu finden.
Forderungen an Israel und die Hamas
Von der Leyen forderte die Freilassung aller israelischen Geiseln aus der Gewalt der Hamas, einen uneingeschränkten Zugang für alle humanitären Hilfsmaßnahmen im Gazastreifen sowie einen sofortigen Waffenstillstand.
Langfristige Perspektive für Frieden
Langfristig betonte von der Leyen, dass die Zwei-Staaten-Lösung die einzige Perspektive für einen nachhaltigen Frieden in der Region sei. Sie erklärte: „Wir brauchen ein sicheres Israel, eine funktionsfähige Palästinensische Autonomiebehörde, keinen Raum mehr für Extremismus, und die Geißel der Hamas muss verschwinden.“
