Macron kündigt Anerkennung Palästinas an
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, den Staat Palästina offiziell anzuerkennen. Dies geschehe „getreu dem historischen Engagement Frankreichs für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten“,teilte Macron am Donnerstagabend in einer schriftlichen Stellungnahme mit.
Erklärung vor den Vereinten Nationen geplant
Macron erklärte, die feierliche Bekanntgabe solle im kommenden September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen erfolgen. Er betonte die Dringlichkeit, den Krieg in Gaza zu beenden und die Zivilbevölkerung zu schützen. Notwendig seien ein sofortiger Waffenstillstand, die Freilassung aller Geiseln sowie umfassende humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza.
Forderungen an die Konfliktparteien
Macron forderte zudem die Entmilitarisierung der Hamas,die Sicherung und den Wiederaufbau des Gazastreifens sowie den Aufbau eines lebensfähigen palästinensischen Staates. Dieser solle durch die Akzeptanz seiner Entmilitarisierung und die vollständige Anerkennung Israels zur Sicherheit aller im Nahen Osten beitragen.
Zusammenarbeit mit internationalen Partnern
Der französische Präsident rief dazu auf, gemeinsam mit Israelis, Palästinensern sowie europäischen und internationalen Partnern zu zeigen, dass eine Lösung möglich sei. Macron erklärte, er habe dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde schriftlich seine Entschlossenheit zum weiteren Vorgehen mitgeteilt. angaben zu den konkreten Zusagen der Palästinensischen Autonomiebehörde machte Macron nicht.
Internationale Anerkennung Palästinas
Palästina wird derzeit von 147 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Staat anerkannt. Israel, die USA, alle deutschsprachigen Länder sowie einige weitere Staaten der westlichen Welt erkennen Palästina hingegen nicht offiziell an, unterhalten jedoch ebenfalls offizielle Beziehungen.
