Macron beauftragt Lecornu erneut mit Regierungsbildung
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Sébastien Lecornu erneut zum Premierminister ernannt und ihn mit der Bildung einer Regierung beauftragt.Dies teilte der Elysée-Palast am Freitagabend mit.
Rücktritt und erneute Ernennung
Sébastien Lecornu hatte am Montag nach nur 27 Tagen im Amt seinen Rücktritt bei Präsident Macron eingereicht. Zuvor hatte Lecornu am Sonntag sein Kabinett vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurden Pläne für eine Steuer auf Einkommen von mehr als 250.000 Euro bekannt.
Reaktionen der Républicains
Die konservative Partei Les Républicains zeigte sich unzufrieden mit der Verteilung der Ministerposten. Im Vorfeld einer kurzfristig einberufenen Krisensitzung der Partei gab es Spekulationen,dass die Républicains das Regierungsbündnis verlassen könnten. Das Bündnis verfügt seit den Neuwahlen im Juli 2024 über keine Mehrheit mehr im Parlament.
Hintergrund: Vorgänger Bayrou
Lecornus Vorgänger, Francois Bayrou, war bei der Vertrauensfrage in der Nationalversammlung gescheitert. Eine Mehrheit der Abgeordneten sprach sich gegen den Regierungschef aus, der neun Monate im Amt war. Hauptstreitpunkt im Parlament war der von Bayrou angestrebte Sparhaushalt.