Macron ernennt Lecornu zum Premierminister
Frankreichs Präsident Emmanuel macron hat den bisherigen Verteidigungsminister Sébastien Lecornu zum neuen Premierminister ernannt.
Auftrag für den neuen Premierminister
Macron beauftragte Lecornu, die im Parlament vertretenen politischen Kräfte zu konsultieren, um einen Haushalt zu verabschieden und die für die kommenden Monate notwendigen Vereinbarungen zu treffen. Nach diesen Gesprächen soll Lecornu dem Präsidenten eine Regierung vorschlagen. Dies teilte der Élysée-Palast am Dienstag mit.
Leitlinien für das Regierungsamt
Das Präsidialamt erklärte, das Handeln des Premierministers werde vom Dienst an den Bürgern Frankreichs sowie vom Einsatz für die politische und institutionelle Stabilität im Sinne der Einheit des Landes bestimmt. Macron sei überzeugt, dass auf dieser Grundlage ein Dialog zwischen den politischen Kräften möglich sei, wobei die Überzeugungen jedes Einzelnen gewahrt bleiben sollen.
Hintergrund: Regierungswechsel nach Vertrauensabstimmung
Der bisherige Premierminister, Francois Bayrou, war am Montag bei einer Vertrauensfrage in der Nationalversammlung gescheitert. Eine klare Mehrheit der Abgeordneten sprach sich gegen den Regierungschef aus, der nur neun Monate im amt war. hauptstreitpunkt im Parlament war der von Bayrou angestrebte Sparhaushalt. Seit den von Macron vorzeitig ausgerufenen Neuwahlen im juli 2024 verfügt sein Bündnis über keine Mehrheit mehr im Parlament.
