Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, sieht zum Start der Großübung Quadriga 2025 mit Blick auf Russland eine unveränderte Bedrohungslage. „Putin schaut auf uns“, erklärte Breuer am Montag in Berlin
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, sieht zum Start der Großübung Quadriga 2025 mit Blick auf Russland eine unveränderte Bedrohungslage. „Putin schaut auf uns“, sagte Breuer am Montag in Berlin
Ein Flugzeug mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde am Wochenende offenbar gezielt durch GPS-Störungen beeinträchtigt
### Kritik an Nullrunde für Bürgergeld-Empfänger
Der Sozialverband VdK übt scharfe Kritik an der geplanten Nullrunde für Bürgergeld-Empfänger im kommenden Jahr.
### Warnung vor Erstarken populistischer Parteien
Der Verband warnt zudem vor einem weiteren Erstarken populistischer Parteien infolge der aktuellen Sozialpolitik
Nach dem schweren Erdbeben in Afghanistan mit Hunderten Toten prüft das Auswärtige Amt, wie Deutschland Hilfe leisten kann. Das Ministerium steht dazu in Kontakt mit humanitären Organisationen vor Ort, wie ein Sprecher am Montag in Berlin mitteilte
Wadephul hebt vor Indien-Reise die strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Indien hervor
Ex-Nato-Strategin Stefanie Babst erhebt schwere Vorwürfe gegen Generalsekretär und äußert Kritik an ihrem früheren Arbeitgeber
Kiesewetter fordert von der Bundesregierung, afghanischen Ortskräften mit Aufnahmezusage die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen
Biadacz betont Einigkeit zwischen Merz und Bas bei Sozialstaatsreform und relativiert den öffentlichen Schlagabtausch
Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD) besuchen als Vorsitzende der Koalitionsfraktionen die Ukraine zum Solidaritätsbesuch
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Lars Castellucci, hat vor seiner Abreise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete die sofortige und bedingungslose Freilassung der Geiseln durch die Hamas gefordert.
Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 befinden sich Israel und die Palästinensischen Gebiete in einem Ausnahmezustand
Wirtschaftsweiser Martin Werding spricht sich gegen eine Ausweitung der Leistungen in der Pflegeversicherung aus
Mehrere deutsche Städte bereiten seit vier Wochen die Aufnahme schutzbedürftiger Kinder aus dem Gazastreifen und Israel vor. Die notwendige Unterstützung der Bundesregierung bleibt bislang aus
Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), hat dem Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) demonstrativ den Rücken gestärkt. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ betonte Bilger, dass Spahn in diesen Zeiten keine leichte Aufgabe habe, insbesondere aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse in der Koalition. Innerhalb der Unionsfraktion nehme er jedoch einen großen Rückhalt für Jens Spahn wahr
Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) fordert die Bundesregierung vor den Haushaltsberatungen zum Sparen auf
