Infratest: Union bleibt in der Sonntagsfrage vor der AfD
Die Union käme bei einer Bundestagswahl am Sonntag laut Umfrage auf 27 Prozent. Das Ergebnis entspricht dem Stand von Anfang November
Nachrichten
GdP pocht auf Böllerverbot und besseren Schutz von Polizisten
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bekräftigt ihre Forderung nach einem Böllerverbot an Silvester und erwartet von den Innenministern der Länder einen besseren Schutz der Beamten. Der Bundesvorsitzende der GdP, Jochen Kopelke, sagte dem Webangebot des Senders ntv am Donnerstag, wenn die Innenministerkonferenz prügelnden Ultras im Fußball das Stadion verbieten wolle, stelle sich die Frage, warum nicht auch Menschen die Böller weggenommen würden, die an Silvester Polizisten auf der Straße angriffen. Er sehe dort keinen Unterschied und verstehe nicht, warum im Fußball Dinge verboten würden, aber auf der Straße, im Alltag, nicht
Hamburg will Beobachtung von AfD-Jugend durch Verfassungsschutz
Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) fordert die Beobachtung der neuen AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz
Energieversorger erwarten Rückbau von Gasnetzen
Die Energiebranche sieht kaum Chancen, ihr Gasgeschäft in eine klimaneutrale Zukunft zu führen
Wildberger will Verwaltung „serviceorientierter“ machen
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) erwartet von der Ministerpräsidentenkonferenz Fortschritte bei Modernisierung und Entbürokratisierung in Deutschland
Ex-EU-Außenbeauftragte Mogherini tritt als Uni-Rektorin zurück
Die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini tritt als Rektorin des College of Europe zurück, nachdem sie in Belgien wegen Korruptionsverdachts festgenommen wurde
Neuer Schwung für mögliches AfD-Verbotsverfahren
Die Berliner CDU und die SPD haben sich auf einen Antrag für eine Bundesratsinitiative zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD geeinigt. Kritiker der AfD sehen darin neue Chancen für ein solches Verfahren. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Till Steffen, der sich seit Monaten für ein AfD-Verbot einsetzt, sprach gegenüber dem „Spiegel“ von einem Durchbruch auf dem Weg zu einem AfD-Verbot
Antiziganismus-Beauftragter kritisiert Parteifreunde
Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Michael Brand (CDU), kritisiert jüngste Äußerungen von Politikern über Sinti und Roma
Jessy Wellmer verteidigt Vielfalt der Öffentlich-Rechtlichen
Jessy Wellmer verteidigt Meinungsvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
„Tagesthemen“-Moderatorin Jessy Wellmer widerspricht der Einschätzung, die öffentlich-rechtlichen Sender würden nur ein enges Spektrum von Meinungen abbilden
Steinmeier will Beziehung zu Großbritannien „pragmatisch“ ausbauen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im britischen Parlament für einen pragmatischen Ausbau der Beziehungen zu Großbritannien geworben
Merz ändert Reisepläne – Dinner in Belgien statt Oslo-Besuch
Absage von Reise nach Oslo
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine für Freitag geplante Reise nach Oslo kurzfristig abgesagt.
Reise nach Belgien statt Norwegen
Stattdessen wird der Kanzler am Freitagabend nach Belgien reisen, wie ein Regierungssprecher am Donnerstag mitteilte
Dax am Mittag weiter freundlich – Autowerte vorn
Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag im Plus gehalten
Linnemann erklärt eigene Mehrheit bei Rentenpaket für unabdingbar
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert bei der Bundestagsabstimmung über das Rentenpaket am Freitag eine eigene schwarz-rote Mehrheit
VW bietet Mitarbeitern in Dresden Wechselprämie
Volkswagen bietet Beschäftigten der Gläsernen Manufaktur Dresden eine Prämie an, wenn sie an einen anderen Standort wechseln