Kanzleramtschef weist Kritik aus den eigenen Reihen zurück
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich nach dem Streit über das Rentenpaket gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt
Nachrichten
US-Börsen uneinheitlich – Dow legt deutlich zu
Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich entwickelt
Merkel sieht Europa vor „großer Schlacht“ mit USA um KI
Angela Merkel (CDU) sieht Europa bei Fragen zu Künstlicher Intelligenz vor einer großen Schlacht mit den USA
Verdi kritisiert Vorschläge zur Pflegereform als „Stückwerk“
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kritisiert den Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform als unzureichend
Solarmodule: Deutschlands letzte Silizium-Firma stellt Geschäft ein
Mitten in der Rohstoffkrise stellt der letzte deutsche Hersteller von Silizium sein Geschäft endgültig ein
Bund-Länder-Arbeitsgruppe legt Optionen für Pflegereform vor
Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform hat am Donnerstag Vorschläge zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung und zur Finanzierung der Pflegeversicherung vorgelegt. Demnach sollen bei der Begutachtung von Pflegebedürftigkeit die Schwellenwerte angepasst werden, um die Leistungen stärker auf diejenigen zu fokussieren, die sie tatsächlich benötigen
Österreich weist mögliche Einmischungsversuche durch Trump zurück
Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) weist mögliche Einflussversuche von US-Präsident Donald Trump auf die inneren Angelegenheiten Österreichs zurück
Weber: EU wird auch nach 2040 Neuwagen mit Verbrennungsmotor zulassen
Neue Neuwagen mit Verbrennungsmotor sollen auch nach 2035 weiterhin CO2 ausstoßen dürfen
Grönemeyer und Maffay zu „Musikgipfel“ im Kanzleramt eingeladen
Herbert Grönemeyer und Peter Maffay sollen am kommenden Donnerstag auf Einladung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) an einem Musikgipfel im Kanzleramt teilnehmen
Grüne werfen Regierung bei Heizungsgesetz „Arbeitsverweigerung“ vor
Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat die schwarz-rote Koalition wegen unklarer Förderpolitik im Heizungssektor kritisiert
Reiche unterzeichnet Verträge zum Kohle-Ausstieg der LEAG
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Donnerstag mit Vertretern des Energieunternehmens LEAG den Vertrag zur Absicherung der Entschädigungszahlungen für den vorzeitigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung unterzeichnet
Strack-Zimmermann kritisiert Merz-Angebot an Trump
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), kritisiert ein Angebot von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die US-Regierung. Merz hatte vorgeschlagen, Deutschland solle Partner der USA werden, falls diese mit Europa nichts anfangen könne. Strack-Zimmermann bezeichnete dies als Fehler
Ex-Ministerin kritisiert Abbau von Umweltstandards beim Straßenbau
Kritik an Infrastruktur-Beschlüssen der schwarz-roten Koalition
Ex-Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Swantje Michaelsen, Sprecherin für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, haben die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Infrastrukturprojekten kritisiert.
Aussagen der Grünen-Politikerinnen
Hinweis auf Abhängigkeit von Ökosystemen
„Unsere Wasserversorgung und Lebensmittelproduktion werden immer abhängiger von intakten Ökosystemen, aber das ist der amtierenden Bundesregierung offensichtlich völlig egal“, erklärten Lemke und Michaelsen am Donnerstag
Regionale Unterschiede bei Kinderrechte-Umsetzung weiter groß
Deutschland hat nach Einschätzung des Deutschen Kinderhilfswerks bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention noch erheblichen Nachholbedarf