Einleitung
Der Bundestag hat ein Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen beschlossen. Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wurde mit den Stimmen der Koalition und der Grünen verabschiedet. Die AfD stimmte dagegen, die Linke enthielt sich.
Hauptteil
Das neue Gesetz zielt darauf ab, die Anerkennungsverfahren für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Hebammen zu entbürokratisieren, zu vereinheitlichen und zu digitalisieren. Bundesgesundheitsministerin Warken betonte, dass Anerkennungsverfahren nicht länger ein Hindernis bei der Integration qualifizierter Fachkräfte sein dürften. „einheitliche Standards und digitale Verfahren entlasten alle Seiten von überflüssiger Bürokratie“, sagte Warken.
Prüfung sprachlicher Kompetenzen
Ein weiterer Aspekt des Gesetzes ist, dass Bundesländer die Möglichkeit erhalten, die sprachlichen Kompetenzen von Antragstellern aus Drittstaaten bereits vor der Anerkennung der Berufsqualifikation zu prüfen.
Hintergrund
Das Gesetz bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates und soll am 1. November 2026 in Kraft treten.
